SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche 14. Sitzung des Hauptauschusses - 04.01.2005

Sitzung

014/HA/2005

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum (E 070) Am Packhof 2 - 6

Datum

04.01.2005

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage I - Überleitung aus den Ansätzen des Wirtschaftplanes 2003 zu den für die Entgeltkalkulation

Anlage II - Zusammenstellung der ansatzfähigen Kosten

Anlage III - Nachkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasserentgelte

Anlage IV - Nachkalkulation Sammelgrubenentsorgungsentgelt

Anlage V - Nachkalkulation Fäkalschlammentsorgungsentgelt

Anlage VI - Trennung in Schmutz- und Niederschlagswasser- sowie Sammelgruben- und Fäkalschlammentgelt

00099/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Vereinbarung über die Durchführung eines Modellprojektes

00368/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

überarbeitete Richtlinie des Behindertenbeirates 2004

00302/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorschlagslise der ehrenamtl. Richter/innen am Verwaltungsgericht Schwerin

Anlage 2 - Vorschlagsliste der ehrenamtl. Richter/innen am Oberverwaltungsgericht M-V

00361/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Schlüsselprojekte der Stadterneuerung Innenstadt

00327/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00335/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00344/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00338/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 14.12.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung vom 28.12.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage /n

Ö 3.1 VO7 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Nachkalkulation Gebühren-/Entgeltsätze 2003 der Schweriner Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4 Vorlage / n

Ö 4.1 VO2 Dok.Teilnahme der Landeshauptstadt Schwerin am Modellprojekt "eGovernment Region Westmecklenburg"

Ö 4.2 VO2 Dok.Änderung Richtlinie Behindertenbeirat

Ö 4.3 VO3 Dok.Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Schwerin und am Verwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald für die Wahlperiode 2005 bis 2009

Ö 4.4 VO2 Dok.Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Baustein: "Stadterneuerung Innenstadt - Schlüsselprojekte im öffentlichen Raum"

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Änderung der Stadtteilbezeichnung Haselholz

Ö 5.2 VO1 Dok.Änderung Hauptsatzung

Ö 5.3 VO1 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 14.12.2004 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr.7 Hauptsatzung- Befreiungantrag im B-Plangebiet

N 9 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

N 9.1 Gutachter- und Umzugskosten SAS

N 10 Sonstiges

N 10.1 Kinderförderungsgesetz (Kifög M-V)

N 10.2 EFRE - Kanal