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öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Mueßer Holz
gemeinsam mit dem Ortsbeirat Neu Zippendorf - 19.04.2023 - 18:00-19:30 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
030/OBR-MH/2023
Gremium
Ortsbeirat Mueßer Holz
Raum
„Alte Post" am Berliner Platz
Datum
19.04.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Niederschrift
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung des OBR
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.03.2023
Ö 4
VO
12 Dok.
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM
VO
Beschlussvorlage
Anlage - cima-Konzeption öffentliche Toiletten Schwerin (Stand: August 2022)
Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 16.03.2023
Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 16.04.2023
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2023
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2023
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2023
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2023
Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 27.06.2023)
Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Dennis Clasen (ASK) vom 07.07.2023
Beschluss 33. StV vom 10.07.2023
Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024
00538/2022
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 5
Ermöglichung der Nutzung des Kiosk am Fernsehturm und der dortigen Toiletten durch Wiederherstellung des Wasser/ Abwasseranschlusses - Vorlage eines Entwurfes an die Stadtvertretung , Diskussion und Beschlussfassung
Ö 6
Informationen der Stadtteilmanagerinnen zu ihren Vorstellungen zur weiteren zukünftigen Nutzung der Räumlichkeiten in der Alten Post - verantwortlich: Frau Schulz / Frau Köhler
Ö 7
Informationen der Verwaltung - verantwortlich: Herr Griebsch
Ö 8
Informationen der Kontaktbereichsbeamten NZ / MH
Ö 9
Termine
Ö 10
Sonstiges