SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche 17. Sitzung des Hauptauschusses - 18.01.2005

Sitzung

017/HA/2005

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Multifunktionsraum (E 070), Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

18.01.2005

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Begründung zur Werbesatzung mit Beispielen

Entwurf der Werbesatzung

Geltungsbereich der Werbesatzung

Synopse

00215/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

überarbeitete Richtlinie des Behindertenbeirates 2004

00302/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entgeltbedarfskalkulation 2005

Anlage 2 - Erläuterung Entgeltbedarfskalkulation 2005

00311/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Anlage 2 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Anlage 3 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Eingangsklassen an den Regionalen Schulen

Entwicklung der Schülerzahlen an den Regionalen Schulen

00321/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2003

00356/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Benutzungs- und Entgeltordnung

00172/2004/1

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00322/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Satzungsentwurf Zweitwohnungssteuer

00408/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Personalbedarfskonzept 2005 - 2006 fürdie Landeshauptstadt Schwerin

00418/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00413/2005

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

00236/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00335/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 11.01.2005 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage /n

Ö 3.1 VO5 Dok.Änderung der Werbesatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 02.07.1997

Ö 3.2 VO2 Dok.Änderung Richtlinie Behindertenbeirat

Ö 3.3 VO3 Dok.Entgeltbedarfskalkulation 2005 Schmutz- und Niederschlagswasser

Ö 3.4 VO6 Dok.Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Schwerin für die allgemein bildenden Schulen

Ö 3.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Sozius Pflege- und Betreuungsdienste

Ö 3.6 VO2 Dok.Benutzungs- und Entgeltordnung von Schulbüchern (Schulbuchordnung)

Ö 4 Vorlage /n

Ö 4.1 VO1 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2005

Ö 4.2 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.3 Nachtrag: 18.01.2005 VO2 Dok.Personalbedarfskonzept 2005 - 2006 für die Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.4 Nachtrag: 18.01.2005 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Zukunft der Medizinischen Schule

Ö 5.2 VO1 Dok.Änderung der Stadtteilbezeichnung Haselholz

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 11.01.2005 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Wiedervorlage /n

N 9 Vorlage / n

N 9.1 Aufstieg eines Beamten in die nächsthöhere Laufbahn gemäß § 30 Landeslaufbahnverordnung M-V

N 9.2 Geschäftsführung SAS

N 9.3 Nachtrag: 18.01.2005 Behandlung zum Abschluss eines bezirklichen Tarifvertrages zur Absenkung der wöchentl. Arbeitszeit

N 10 Sonstiges