SessionNet | 148. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 20.01.2009

Sitzung

148/HA/2009

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

20.01.2009

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Änderungssatzung Anlage 1

Entgelttarif Anlage 2

Gegenüberstellung der Änderungen Anlage 3

02328/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Entgeltanteile 09

02359/2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Neunter Beteiligungsbericht

02279/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

02406/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 2 Refinanzierung und Unterstützung

Anlage 3 Konzept

Anlage 1 Übersicht über Projekte und Kosten

02379/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Verwaltungsvereinbarung Ostsee Schwerin (2)

02363/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

02404/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Mittelfristige Maßnahmeplanung Stadterneuerung und Stadtumbau 2009 - 2013

02387/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Städtebaufördergebiete Innenstadt

02297/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

02223/2008

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

02311/2008

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Antrag

02356/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

02360/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

02351/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

02352/2008

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 146. Sitzung vom 08.12.2008 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 147. Sitzung vom 16.12.2008 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO4 Dok.HAKO 41-2 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbibliothek

Ö 3.2 VO2 Dok.Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009, Kita"Lütte Meckelbörger"

Ö 3.3 VO3 Dok.Fördermittelantrag Stadtumbau 2009

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO2 Dok.Neunter Beteiligungsbericht

Ö 4.2 VO1 Dok.Überplanmässige Ausgabe bei den Zuwendungen an die BUGA GmbH

Ö 4.3 VO4 Dok.Konzept 850 Jahre Schwerin

Ö 4.4 VO2 Dok.Verwaltungsvereinbarung "Schutz der Ostsee"

Ö 4.5 VO1 Dok.Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 5622068000 Abschreibungen im Budget Lambrechtsgrund

Ö 4.6 VO2 Dok.Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2009 - 2013"

Ö 4.7 VO2 Dok.Stadterneuerung in der Innenstadt - Programmantrag Städtebauförderung 2009

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Arbeit des Seniorenbeirates stärken - Beteiligungsrechte weiterentwickeln Antragsteller: SPD-Fraktion

Ö 5.2 VO1 Dok.Katastrophenschutzplan für die LH Schwerin Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE

Ö 5.3 VO1 Dok.Bewohnerparkzone im Bereich Schleifmühlenwerg, Weinbergstraße, Lennéstraße und Schlossgartenallee Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.4 VO1 Dok.Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heinzung Antragsteller: SPD-Fraktion

Ö 5.5 VO1 Dok.Stundensatz für 1-€-Jobber erhöhen Antragsteller: SPD-Fraktion

Ö 5.6 VO1 Dok.Einrichtung zusätzlicher Stellplätze Fahrräder im Stadtzentrum Antragsteller: SPD-Fraktion

Ö 6 Sonstiges

Ö 6.1 Anfragen zu Verkehrskontrollen durch den KOSD

Ö 6.2 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 147. Sitzung vom 16.12.2008 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Wiedervorlage/n

N 8.1 Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges

N 8.2 Grundstücksangelegenheit - Werderstraße 52

N 8.3 Grundstücksangelegenheit - Am See 20

N 9 Vorlage/n

N 9.1 Vereinbarung mit der AWO Kreisverband Schwerin e.V.

N 9.2 Umsetzung der Auflage von Vermögensveräußerungen zur Finanzierung des 8 Mio. EUR Anteiles am Investitionszuschuss für das PPP-Projekt Lambrechtsgrund

N 9.3 Grundstückangelegenheit - Werderstraße 36

N 9.4 Dachgeschossum- und -ausbau des Gebäudes Puschkinstraße 51/53 im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin

N 9.5 Neubau eines Zweifamilienwohnhauses (Wallstr. 17) im Gebiet der Erhaltungsatzung von Schwerin

N 10 Sonstiges

N 10.1 Einzelprobleme