SessionNet | 1. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 25.08.2009

Sitzung

001/HA/2009

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

25.08.2009

Zeit

18:00-22:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage zur Niederschrift vom 25.08.2009

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 19.10.2009

Entwurf DenkmalbereichsVO Altstadt

Entwurf DenkmalbereichsVO Schelfstadt

Entwurf DenkmalbereichsVO westliche Paulsstadt

Anlage Plan Altstadt

Anlage Plan Schelfstadt

Anlage Plan westliche Paulsstadt

02462/2009

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 21.09.2009

Bericht BUGA JA 2008

00013/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 21.09.2009

Anlage 1 Deckblatt Änderungssatzzung Straße 1 4 09 (2)

Anlage 3 Straßen und WegegesetzMV i d g fassung

Anlage2 Straßenrei Geb Satzung Std 9-2009 Seite1

Austauschblatt Anlage 1.) zur Beschlussvorlage DS: 02562/2009 vom 25.08.2009

02562/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Erfüllungsbericht 01.01.-30.06.2009

00061/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 21.09.2009

Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 GemHVO für alle Ausgabehaushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes

00077/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Kostenvergleich TDS-Personal und SAP-HR

00050/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

00028/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Beschluss StV vom 21.09.2009

JAR 2008

00030/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00054/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 4: Begründung

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbildübersicht

Anlage 3: Satzungsentwurf

Anlage 5: Städtebauliches Konzept

02572/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009

Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung

Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung

Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise

Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner

Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten

Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip

Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum

Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten

Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A

Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C

Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D

Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt

Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten

Beschluss StV vom 07.12.2009

02536/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationsvorlage

Beschluss StV vom 19.10.2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationsvorlage

Stellungnahme der LH Schwerin zum zweiten Entwurf des RREP

Übersicht Inhalte und Verfahren RREP

00025/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Der neue Radwegeplan 2020

Beschluss StV vom 07.12.2009

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009

Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009

00019/2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 163. Sitzung vom 26.05.2009 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO8 Dok.Ausweisung der Denkmalbereiche: Altstadt, Schelfstadt und westliche Paulsstadt

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2008 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Ö 4.2 VO6 Dok.Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung rückwirkend zum 01.01.2004

Ö 4.3 VO2 Dok.NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01. - 30.06.2009

Ö 4.4 VO3 Dok.Kenntnisnahmen und Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Haushalt 2009, Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 Abs. 1 GemHVO, Inanspruchnahme gesperrter Beträge nach § 27 Abs. 3 GemHVO

Ö 4.5 VO2 Dok.Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 16.07.2009 zur Ablösung der Personalabrechnungs- und -verwaltungssoftware Ds2000

Ö 4.6 VO1 Dok.Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.96500 ( Realisierung Bundesprogramm Ganztagsschulen/ Nils Holgersson )

Ö 4.7 VO3 Dok.Jahresrechnung 2008 der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.8 VO1 Dok.Öffentliche Ausschreibung der mobilen Geschwindigkeitsmessung in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.9 VO6 Dok.Satzung nach § 34, Abs.4, Nr.3 "Wohnpark Am Wald - Haselholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ö 4.10 VO16 Dok.Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung

Ö 4.11 VO5 Dok.Durchführung der Baumaßnahme Johannesstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Ö 4.12 VO3 Dok.Entwurf des regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg, Stellungnahme der Landeshauptstadt Schwerin im zweiten Beteiligungsverfahren

Ö 4.13 VO5 Dok.Radwegeplan 2020

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung - keine -

Ö 6 BUGA 2009

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Benennung von zwei Delegierten für den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages

Ö 7.2 Sitzungstermine des Hauptausschusses 2. Halbjahr 2009

Ö 7.3 Tierheim Schwerin

Ö 7.4 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 163. Sitzung vom 26.05.2009 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Wiederholte Bestellung eines Geschäftsführers für die WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 905.000,00 der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin zur Finanzierung von Investitionen und Umschuldung eines Investitionsdarlehens

N 10.2 Information über das Ergebnis von zwei Darlehensumschuldungen am 09.04.2009 und 15.05.2009 sowie einer Darlehensneuaufnahme am 15.05.2009

N 10.3 Darlehensumschuldung in Höhe von 4.278.807,48 € am 17.08.2009

N 10.4 Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2009 zur Umschuldung von zwei KfW Darlehen am 17.08.2009 in Höhe von insgesamt 3.281.689,69 €

N 10.5 Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2009 für eine Umschuldung in Höhe von 4.278.807,48 € am 14.08.2009

N 10.6 Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 30.06.2009 zur Ausschreibung Tierheim Schwerin Warnitz

N 10.7 Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung einer Drehleiter

N 10.8 Grundstücksangelegenheit Martinstr. 11

N 10.9 Grundstücksangelegenheit Röntgenstr. 18

N 11 Einvernehmensregelungen

N 11.1 Bauen im Außenbereich (Ratzeburger Straße) nach § 35 (2) BauGB (61-22-0229/09)

N 12 BUGA 2009

N 13 Sonstiges

N 13.1 850 Jahr Feier Schwerin

N 13.2 Einzelprobleme