SessionNet | konstituierende Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 01.09.2009 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

001/BSV/2009

Gremium

Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

01.09.2009

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Entwurf Sitzungskalender 2009

Beschlussvorlage

Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009

Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung

Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung

Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise

Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner

Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten

Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip

Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum

Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten

Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A

Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C

Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D

Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt

Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten

Beschluss StV vom 07.12.2009

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 4: Begründung

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Luftbildübersicht

Anlage 3: Satzungsentwurf

Anlage 5: Städtebauliches Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Beschluss StV vom 19.10.2009

Gestaltungsentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Der neue Radwegeplan 2020

Beschluss StV vom 07.12.2009

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009

Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009

Beschluss: Wiedervorlage