SessionNet | 20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 23.05.2011 - 17:07-21:00 Uhr

Sitzung

020/StV/2011

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

23.05.2011

Zeit

17:07-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Beschädigung des Lenin-Mahnmals)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Beschädigung des Lenin-Mahnmals)

Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Genehmigung Ausschreibung Schulbücher im Schuljahr 2010/2011)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage CDU-FDP-Fraktion (Genehmigung Ausschreibung Schulbücher im Schuljahr 2010-2011)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Ausreichung von Anwohnerparkausweisen)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Ausreichung von Anwohnerparkausweisen)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Umgehungsstraße Warsow)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Umgehungsstraße Warsow)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in der LH SN)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in der LH SN)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Umsetzung von Beschlüssen der StV durch die Oberbürgermeisterin)

Antwort der Oberbürgemeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS-90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Umsetzung von Beschlüssen der StV durch die Oberbürgermeisterin)

Anfrage SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion (Unterbringung der Klassen 1b und 1c der Friedensschule im City-Hort der Kita gGmbH)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion (Unterbringung der Klassen 1b und 1c der Friedensschule im City-Hort der Kita gGmbH)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Veröffentlichung Zahlen Berufsausbildung)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Veröffentlichung Zahlen Berufsausbildung)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Obdachlosenheim)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger - Frage 1 und 2 - (Obdachlosenheim)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger - Frage 3 und 4 - (Obdachlosenheim)

Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Gesellschafteranteile Theater)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Manfred Strauß (Gesellschafteranteile Theater)

zu TOP 02 - Antwort der Oberbürgermeisterin zur Bürgeranfrage F2 - Frau Engfer

zu TOP 02 - Antwort der Oberbürgermeisterin zur Bürgeranfrage F2 - Frau Wegner

Anfragen zur Bürgerfragestunde

Antwort Anfrage Eheleute Lehmkuhl (F1)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Bürgeranfrage Frau Wegner (F2)

Antwort Oberbürgermeisterin zur Bürgeranfrage Frau Engfer (F2)

schriftliche Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 20. StV am 23.05.2011

Protokoll 19. StV 11.04.2011 (öffentlich)

Protokoll 19. StV 11.04.2011 - namentliche Abstimmung zu TOP 05

Protokoll 19. StV 11.04.2011 - namentliche Abstimmung zu TOP 08

STV/020/Prot019

Beschluss: geändert beschlossen

personelle Veränderungen CDU-FDP-Fraktion (Ausschuss UO)

personelle Veränderungen CDU-FDP-Fraktion (Ortsbeirat Lankow)

personelle Veränderungen SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

personelle Veränderungen SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Kita gGmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: abgelehnt

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

KiJuRa 2010 nach UA JHP

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 16.05.2011

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 21.11.2011

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

041025-Stadtvertretung

100628-Stadtvertretung

ÖR-Vertrag-Entwurf

Änderungsantrag der Stadtvertreter Gerd Güll, Michael Schmitz, Stev Ötinger

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Rahmenkonzeption Leistungsumfang

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE

Beschluss StV vom 19.09.2011

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationsvorlage

Rechtsstreite gegen die LHSN über 100.000 €, Stand März 2011

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Ersetzungsantrag CDU/FDP-Frakiton

Beschluss StV vom 27.06.2011

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Ersetzungsantrag vom 15.05.2011 Stadtvertreter Herr Manfred Strauß

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: abgelehnt

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss StV vom 23.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen