SessionNet | 56. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 15.05.2012

Sitzung

056/FA/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin

Datum

15.05.2012

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Antrag

Beschluss StV vom 21.05.2012

00989/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Beschluss StV vom 21.05.2012

01068/2011

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

Antrag

Anlage zu DS 01057/2011

Beschluss StV vom 21.05.2012

01057/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Beschluss StV vom 21.05.2012

01058/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Änderungsantrag Ortsbeirat Mueßer Holz

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss StV vom 21.05.2012

01046/2011

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anschreiben des Finanzdezernenten zum 2. Druck

Haushaltsplanentwurf 2012 2. Druck

Stellenplan (Stand 25.01.2012)

Wirtschaftspläne 2012

Wirtschaftsplan des Mecklenburgischen Staatstheaters (eingestellt am 10.05.2012)

Veränderungslisten der Verwaltung - 3. Veränderungsliste (Stand 15.03.2012)

Veränderungsliste der Verwaltung - 4. Veränderungsliste (Stand 24.04.2012 - eingestellt am 24.04.2012)

Veränderungsliste zum Stellenplanentwurf 2012 (Stand 18.04.2012 - eingestellt am 24.04.2012)

Änderunganträge der CDU-FDP-Fraktion zum Hh 2012 (eingestellt 15.05.2012)

Änderungsanträge der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion zum Hh 2012 (eingestellt am 15.05.2012)

Änderungsanträge der Fraktionen mit Abstimmungsvoten HA und FIA vom 15.05.2012 (eingestellt am 16.05.2012)

Doppischer Haushaltsplan der LH Schwerin 2012 Endfassung Beschluss StV 21 05 2012

Stellenplan der LH Schwerin 2012 Endfassung Beschluss StV 21 05 2012

Wirtschaftsplaene 2012 Endfassung Beschluss StV 21 05 2012

Beschluss StV vom 21.05.2012

00977/2011/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 1.1 Beschlussfassung zum Haushalt 2012 - einschließlich aller nachgereichten Anlagen und Veränderungslisten, Änderungsanträgen der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse

Ö 2 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Ö 2.1 Kenntnisnahme der Änderungsanträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse, die in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Ö 2.1.2 VO2 Dok.Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Ö 2.1.3 VO3 Dok.Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Ö 2.1.4 VO2 Dok.Stelle Kinderschutzbund

Ö 2.2 Beschlussfassung von Anträgen, die nicht in den Haushaltsplanentwurf 2012 der Verwaltung übernommen wurden

Ö 2.2.1 VO4 Dok.Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Ö 2.3 Änderungsanträge aus den Fraktionen

Ö 2.4 Kenntnisnahme der Veränderungslisten der Verwaltung

Ö 2.4.1 3. Veränderungsliste der Verwaltung

Ö 2.4.2 4. Veränderungsliste der Verwaltung

Ö 2.4.3 Veränderungsliste zum Stellenplanentwurf

Ö 2.4.4 Nachtrag: 10.05.2012 Wirtschaftsplan des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin gGmbH

Ö 2.5 VO16 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012