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65. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
- Sondersitzung - - 01.11.2012 - 18:00-21:45 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
065/FA/2012
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
01.11.2012
Zeit
18:00-21:45 Uhr
8 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Nachtragtagesordnung
PPP Haushalt 2013 TH 03 und TH 05 Kultur, Schule und Sport
PPP Haushalt 2013 TH 04 Jugend
PPP Haushalt 2013 TH 06 Soziales
Schreiben IM zur Hhwirtschaftliche Sperre 2012
Beantwortung der Fragen zur VHS
weitere Antworten zu Fragen VHS
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2012. (öffentlicher Teil)
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1 Nachtrag: 01.11.2012 Nummer 3
Haushaltswirtschaftliche Sperre
hier: Schreiben aus dem Ministerium für Inneres und Sport
Ö 4
Beratung von Anträgen
Ö 4.1
VO
4 Dok.
Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Schwerin unter Beteiligung des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates
VO
Antrag
nachrichtlich: Brief an die Sozialministerin des Landes M-V
Änderungsantrag CDU-FDP-Fraktion
Beschluss StV vom 28.01.2013
01257/2012
Beschluss:
Wiedervorlage
Ö 5
Beratung des Hpl Entwurfes 2013
Ö 5.1
VO
29 Dok.
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013
hier: Beratung der Teilhaushalte 3 - Kultur, 4 - Jugend, 5 - Schule und Sport, 6 - Soziales
VO
Beschlussvorlage
Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013
Entwurf Stellenplan 2013
Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck
Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband
Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013
Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012
Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)
Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)
Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)
Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)
Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)
mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)
mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)
Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)
Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)
Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)
Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)
Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)
ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)
Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)
Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)
Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)
Beschluss StV vom 11.03.2013
01268/2012
Beschluss:
Wiedervorlage
Ö 6
Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2012. (nicht öffentlicher Teil)
N 8
Sonstiges