SessionNet | 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus - 15.11.2012

Sitzung

041/WLT/2012

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus

Raum

Stadtwerke Schwerin, Eckdrift 43-45, 19061 Schwerin

Datum

15.11.2012

Zeit

17:30-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zum TOP 3.1 -Berichterstattung Marienplatz (Stand 26.10.2012)

Ablaufplan für die Beratung zu den Wirtschaftsplänen

zum TOP 3.1 - Berichterstattung Marienplatz (Stand 18.10.2012)

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationsvorlage

13. Beteiligungsbericht für 2011

Anlage Testate 2011

Beschluss StV vom 10.12.2012

01287/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

SAE Testatsfassung Pruefbericht 2011

Korrektur des Beschlussvorschlages vom 15.11.2012 (eingestellt am 20.11.2012)

Beschluss StV vom 10.12.2012

01289/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Jahresabschluss SDS 2011 Testatsfassung

Beschluss StV vom 17.06.2013

01290/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Anlage 2: Variantenvergleich

Anlage 3: Ersatzneubau Kostenschätzung

Anlage 4: Vermerk über das Gespräch mit der Landesregierung

Anlage 5: Antwortschreiben Landtag

Stellungnahme der Verwaltung zu den Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 18.09.2012

Kostenvergleich Stadtbibliothek

Schreiben des Ministeriums für Bildung vom 19.10.2012 zum Bibliotheksstandort Stellingstraße

Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.10.2012 (für erledigt erklärt am 13.11.2012)

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 30.10.2012 (für erledigt erklärt am 07.11.2012)

Anfrage der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu den Nutzerzahlen

Anfrage der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion zu Städtebaufördermittel in der Paulsstadt

mehrfraktioneller Änderungsantrag (eingestellt am 07.11.2012)

Anlage zum mehrfraktionellen Änderungsantrag (eingestellt am 08.11.2012)

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 22.11.2012 (eingestellt am 22.11.2012)

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (eingestellt am 29.11.2012)

Prüfergebnis der Oberbürgermeisterin zu den Beschlusspunkten 2, 3, 4 (eingestellt am 13.02.2013)

Schreiben der Fraktionen CDU FDP, SPD GRÜNE, UB vom 19 02 2013 zum Prüfergebnis (eingestellt am 20.02.2013)

Beschluss StV vom 28.01.2013

01242/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

01272/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Beschluss StV vom 10.12.2012

01273/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Beschluss StV vom 10.12.2012

01278/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.10.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Ö 3.1 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013hier: Beratung zum Teilhaushalt 11 und 14

Ö 3.2 VO4 Dok.13. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2011

Ö 3.3 VO4 Dok.Jahresabschluss 2011 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.4 VO3 Dok.Jahresabschluss 2011- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.5 VO20 Dok.Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 Berichterstattung zur Baumaßnahme Marienplatz

Ö 4.2 Nutzungskonzeption Marienplatz nach Umgestaltung

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Prüfung einer Einführung einer parallelen WährungseinheitAntragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Ö 5.2 VO2 Dok.Antrag zur Einführung einer RegionalwährungAntragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Ö 5.3 VO2 Dok.Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu ZippendorfAntragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.10.2012 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

N 9 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

N 10 Sonstiges