SessionNet | 69. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen<br />- Sondersitzung- - 22.11.2012 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

069/FA/2012

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin

Datum

22.11.2012

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

nachrichtlich: Brief an die Sozialministerin des Landes M-V

Änderungsantrag CDU-FDP-Fraktion

Beschluss StV vom 28.01.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschluss StV vom 11.03.2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in den Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung)

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzbarkeit vergabespezifischen Mindestlohn in Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

Änderungsmitteilung der SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.01.2013

Stellungnahme der GBV zu den Auswirkungen auf kommunale Unternehmen (eingestellt am 28.01.2013)

Änderungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

Beschluss: Wiedervorlage