SessionNet | 71. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 13.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

nachrichtlich: Anfragen und Nachfragen der Fraktion Unabhängige Bürger an die Oberbürgermeisterin

Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 14.11.2012

Beschluss StV vom 28.01.2013

01282/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Anlage 2: Variantenvergleich

Anlage 3: Ersatzneubau Kostenschätzung

Anlage 4: Vermerk über das Gespräch mit der Landesregierung

Anlage 5: Antwortschreiben Landtag

Stellungnahme der Verwaltung zu den Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 18.09.2012

Kostenvergleich Stadtbibliothek

Schreiben des Ministeriums für Bildung vom 19.10.2012 zum Bibliotheksstandort Stellingstraße

Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 26.10.2012 (für erledigt erklärt am 13.11.2012)

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 30.10.2012 (für erledigt erklärt am 07.11.2012)

Anfrage der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu den Nutzerzahlen

Anfrage der SPD-B90/GRÜNE-Fraktion zu Städtebaufördermittel in der Paulsstadt

mehrfraktioneller Änderungsantrag (eingestellt am 07.11.2012)

Anlage zum mehrfraktionellen Änderungsantrag (eingestellt am 08.11.2012)

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 22.11.2012 (eingestellt am 22.11.2012)

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (eingestellt am 29.11.2012)

Prüfergebnis der Oberbürgermeisterin zu den Beschlusspunkten 2, 3, 4 (eingestellt am 13.02.2013)

Schreiben der Fraktionen CDU FDP, SPD GRÜNE, UB vom 19 02 2013 zum Prüfergebnis (eingestellt am 20.02.2013)

Beschluss StV vom 28.01.2013

01242/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

San.Weinert.Finanzierung

Sanierung.Weinert

Beschluss StV vom 28.01.2013

01260/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

01262/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - öffentlich-rechtlicher Vertrag BAFöG

Anlage 2 - Finanzvereinbarung BAFöG

Beschluss StV vom 28.01.2013

01302/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung von Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.11.2012 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 29.11.2012. (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Anträgen

Ö 4.1 VO4 Dok.Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt

Ö 5 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 5.1 VO20 Dok.Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek Schwerin

Ö 5.2 VO4 Dok.Sanierung der Erich-Weinert-Schule mit Städtebauförderungsmitteln

Ö 5.3 VO1 Dok.Überplanmäßige Auszahlung für das Unterführungsbauwerk der Straßenbahn am Knotenpunkt B 321 / B 106 im Sachkonto 5410100.78523000 in der Maßnahme 5410112030

Ö 5.4 VO4 Dok.Kooperation mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim zur Bildung eines BAFöG-Kompetenzzentrums

Ö 6 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013hier: Beratung zum TH 15

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.11.2012 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

N 9.1 Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.033.217,99 € am 30.10.2012

N 9.2 Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung zweier Investitionsdarlehen in Höhe von EUR 2.418.670,00 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

N 10 Sonstiges