SessionNet | 73.öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 21.02.2013

Sitzung

073/FA/2013

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus,
Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin

Datum

21.02.2013

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nachtragtagesordnung

Niederschrift Ö

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Haushaltsvollzug bei Investitions- und Ausgleichsmaßnahmen

Antwort zu den Bewirtschaftungsregeln

ergänzende Information zum Sachkonto 54101 12031 "Autobahnzubringer"

Information vom ZGM zur Dienstanweisung "Energie"

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01368/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Änderungsmitteilung (eingestellt am 11.03.2013)

Öffentlichrechtlicher Vertrag AöR

Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag in der Fassung vom 08.03.2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Satzung Kommunalunternehmen

Anlage 2 - Satzung in der Fassung vom 08.03. 2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Synopse / Gegenüberstellung Vertragsentwurf alt/neu (eingestellt am 11.03.2013)

Präsentation aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2013 (eingestellt am 14.02.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01394/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

10 Anlagenverzeichnis 121129

20 Anlage-1 Aenderungssatzung FGS-121203

30 Anlage-2 Synopse FGS-121203

40 Anlage-3 Gebühren-alt-neu-121203

50 Anlagen-4 gesamt-121205

Präsentation zur Anpassung der Friedhofsgebühren 2013 (eingestellt am 18.01.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01351/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Entwicklungskonzept SSH

Beschluss StV vom 11.03.2013

01318/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung

Beschluss StV vom 22.04.2013

01362/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Finanzrechnung 2012

Beschluss Hauptausschuss vom 29.01.2013

01376/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 72. Sitzung vom 17.01.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Anträgen

Ö 4.1 VO3 Dok.Schuldenstand öffentlich machen, digitale Schuldenanzeige einführen

Ö 5 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 5.1 Nachtrag: 21.02.2013 VO9 Dok.Gründung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Ö 5.2 VO8 Dok.Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Ö 5.3 VO3 Dok.Entwicklungskonzept für das Schleswig-Holstein-Haus

Ö 6 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO3 Dok.IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung

Ö 6.2 VO3 Dok.Jahresrechung 2012: Vorläufiges Ergebnis der Finanzrechnung 2012

Ö 7 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2013

Ö 7.1 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013hier: ergänzende Unterlagen zum Hpl Entwurf 2013

Ö 8 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 72. Sitzung vom 17.01.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 10 Nachtrag: 21.02.2013 Beratung von Beschlussvorlagen

N 10.1 Nachtrag: 21.02.2013 Wiederaufbau der Laufhalle am Lambrechtsgrund

N 11 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

N 11.1 Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 2.000.000,00 zur Finanzierung von Investitionen der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

N 11.2 Nachtrag: 21.02.2013 Information über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 2.894.100,00 € am 21.12.2013

N 12 Sonstiges