SessionNet | 46. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 07.03.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Begründung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Planzeichnung zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Umweltbericht zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss Hauptausschuss vom 26.03.2013

01358/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 3: Begründung

Anlage 1: Luftbildübersicht

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 4: Umweltbericht

Beschluss Hauptausschuss vom 26.03.2013

01397/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Begründung zur 11.Änderung des Flächennutzungsplans

Planzeichnung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans

Umweltbericht zur 11.Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss Hauptausschuss vom 26.03.2013

01401/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Stadträumlicher Lageplan

Beschluss StV vom 22.04.2013

01379/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 07.02.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 Mitteilungen der Arbeitsgruppe City-Bau

Ö 4 Haushalt 2013

Ö 4.1 haushaltsbegleitende Beschlüsse

Ö 4.1.1 VO5 Dok.Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Ö 4.2 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Ö 5 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Ö 5.1 VO5 Dok.14. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar"- Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Ö 5.2 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"Auslegungsbeschluss

Ö 5.3 VO5 Dok.11. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Gartenstadt - Haselholz" - Offenlagebeschluss- -

Ö 5.4 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 31.98.01 “Krebsförden Dorfstraße“ - 1. Änderung - Beschluss über eingegangene Stellungnahmen- Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 BauGB i.V.mit § 13 BauGB

Ö 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 07.02.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

N 10 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

N 10.1 Bestellung eines Erbbaurechtes Bornhövedstr. 67

N 11 Befreiungen / Einvernehmen

N 11.1 Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)

N 11.1.1 Erweiterung Aldi Markt, Antrag auf Befreiung vom B-Plan Margaretenhof, hier: Größe der Verkaufsfläche; Az.: 61-63-3012/12; Am Margaretenhof 12; Vorschrift: BauGB § 31

N 11.1.2 Errichtung eines Einfamilienhauses; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Krebsförden Dorfstraße" - Überschreitung der Baugrenze durch Carport - ; Az.: 61-28-106/13; Hinter der Schmiede; Vorschrift: BauGB § 31

N 11.1.3 Errichtung eines Einfamilienhauses; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Krebsförden Dorfstraße" - Überschreitung der Baugrenze durch Carport - ; Az.: 61-28-125/13; Hinter der Schmiede; Vorschrift: BauGB § 31

N 11.1.4 Errichtung eines Einfamilienhauses; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Friedrichsthal" - Überschreitung der Traufhöhe in Teilbereichen - ; Az.: 61-25-171/13; Alt Meteler Straße; Vorschrift: BauGB § 31

N 11.2 Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)

N 11.3 Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)

N 11.3.1 Errichtung Wohn- und Geschäftshaus; Az.: 61-15-3138/12; Pfaffenstraße 13-15; Vorschrift: BauGB § 172

N 11.4 Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten

N 11.4.1 befristete Errichtung von 12 Stellplätzen; Az.: 61-14-838/12; Apothekerstraße 27; Vorschrift: BauGB § 34, § 144

N 12 Sonstiges