SessionNet | 107. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses<br />(Sondersitzung- gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen) - 11.03.2013

Sitzung

107/HA/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

11.03.2013

Zeit

16:00-16:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zum TOP 2 - ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013

zum TOP 2.1 - Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek (eingestellt am 07.03.2013)

zum TOP 2.1 - Teilhaushalt 03 Kultu - Stellenausstattung (eingestellt am 07.03.0213)

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013

Entwurf Stellenplan 2013

Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck

Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband

Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013

Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012

Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013)

mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013)

Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013)

Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013)

Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013)

Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013)

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013)

ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013)

Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01268/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Änderungsmitteilung (eingestellt am 11.03.2013)

Öffentlichrechtlicher Vertrag AöR

Anlage 1 - öffentlich rechtlicher Vertrag in der Fassung vom 08.03.2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Satzung Kommunalunternehmen

Anlage 2 - Satzung in der Fassung vom 08.03. 2013 (eingestellt am 11.03.2013)

Synopse / Gegenüberstellung Vertragsentwurf alt/neu (eingestellt am 11.03.2013)

Präsentation aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2013 (eingestellt am 14.02.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01394/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Controlling Handlungskonzept 29-11-2012

Änderungsantrag des Mitgliedes aus dem JHA Frau Edda Rakette

Beschluss StV vom 22.04.2013

01344/2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag (durch mehrfraktionellen Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 erledigt)

Anlage zu DS 1371-2013 (SVZ-Artikel)

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 06.03.2013 (eingestellt am 08.03.2013)

Beschluss StV vom 11.03.2013

01371/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen

Ö 2 Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2013

Ö 2.1 Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Ö 2.2 Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beirätehier: Mehrfraktioneller Änderungsantrag „Produktvorschläge“ vom 28.02.2013 (Punkt 8)Mehrfraktioneller Änderungsantrag „Satzungstext“ vom 28.02.2013

Ö 2.3 VO29 Dok.Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Ö Beratung des Hauptausschusses

Ö 3 VO9 Dok.Gründung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim

Ö 4 VO4 Dok.Handlungskonzept Controlling im Amt für Jugend, Schule und Sport; Umsetzung des Beschlusses der STV Drs-Nr. 01215/2012

Ö 5 VO4 Dok.Erhalt von WertstoffsammelplätzenAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Wiederaufbau der Laufhalle am Lambrechtsgrund

N 8 Sonstiges