43. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 02.09.2013 - 17:00-21:50&nbsp;Uhr

Beschlüsse

01515/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag CDU-Fraktion

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013)

Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013)

01422/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme aller Ortsbeiräte (Stand vom 25.09.2013)

01521/2013

Beschluss: Wiedervorlage

01606/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Lesefassung der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013)

Anlage-1 neu- nach Beratung des HA vom 08.10.2013- Lesefassung-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung-

Anlage 2 - Synopse der Überarbeitung der Geschäftsordnung (Stand 03.06.2013)

Anlage-2 neu -nach Beratung des HA vom 08.10.2013 -Synopse-der-Überarbeitung-der-Geschäftsordnung

Beschluss StV vom 21.10.2013

01524/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag (durch Ersetzungsantrag SPD/GRÜNE vom 27.01.2014 erledigt)

Stellungnahme des Seniorenbeirates (eingestellt am 18.10.2013)

Ersetzungsantrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 14.01.2014 (durch Ersetzungsantrag SPD/GRÜNE vom 27.01.2014 erledigt)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag vom 14.01.2014

Ersetzungsantrag SPD-BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN-Fraktion vom 27.01.2014

Beschluss StV vom 27.01.2014

01599/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01609/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

LageplanOboWitt zu014442013

SchreibenLSV MV 26Nov12

Schreiben an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 11.03.2013

Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion (eingestellt am 06.08.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

01444/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte

Auszug Niederschrift Ausschuss WLT vom 18 04 2013

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

01406/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Gebührenkalkulation neu (Stand vom 15.08.2013)

Gebührensatzung

Gebührensatzung Synopse

Schulordnung

SVA Ordnung

Synopse SVA Ordnung

Ergebnis Prüfauftrag der Stadtvertretung

01527/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01562/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Übersicht über die planmäßig in den Nachtstunden fahrenden Güterzüge

Protokollauszug zum Tagesordnungspunkt

01607/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahme der Verwaltung

01602/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01597/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Auszug aus den schriftlichen Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 40. StV vom 17.06.2013 (KOD Bericht 2012)

ergänzende Hinweise zum Antrag (SpiegelOnline vom 03.09.2013)

01605/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Stellungnahmen aller Ortsbeiräte (Stand 02.09.2013)

01514/2013/1

Beschluss: abgelehnt

Anlage 1 : Stadträumlicher Lageplan

Anlage 2 : Geltungsbereich auf Luftbild

Anlage 3 : Begründung zur Bebauungsplanänderung

Anlage 4 : Satzung über die Bebauungsplanänderung

01469/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01608/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01590/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 5.11.2013 (eingestellt am 05.11.2013)

01603/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

01598/2013

Beschluss: geändert beschlossen

01601/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01567/2013

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01483/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

01600/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen