SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptauschusses - 19.10.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 2 - Anhang

Anlage 3 - Anhang Anlagegitter

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00128/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungssatzung

Synopse Änderungen Hauptsatzung

Variante

00114/2004/1

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Budgetierungskonzept

00103/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Vertrag

00227/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Integrierte Leitstelle Vertrag-04.10.04

00219/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00167/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00186/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00168/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00158/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00159/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00160/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00161/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00162/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00163/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00164/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00169/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00171/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00174/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bebauungsvorschlag Am Silbernen Hang

Begründung Am Silbernen Hang

Entwurf Satzung Am Silbernen Hang

Geltungsbereich Am Silbernen Hang

00115/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersicht Stellungnahmen

Anlage 2 Ergebnisse der Beteiligung des Behinderten-, Seniorenbeirates und Ortsbeiräte

Anlage 3 Fortschreibung NVP 2003-2007 Zusammenfassung

Anlage 3.1 Fortschreibung NVP 2003-2007 Analyse und Konzeption

Anlage 3.2 Fortschreibung NVP 2003-2007 Karten

00083/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00095/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00140/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00198/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Gebührensatzung 2005 Synopse

Gebührensatzung des Konservatoriums 2005

Mietzinsordnung 01.01.2005

Mietzinsordnung 20.03.03

Mietzinsordnung des Konservatoriums

Mietzinsordnung des Konservatoriums 2005 Synopse

00127/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Konzept zur Arbeit des Kommunalen Präventionsrates

00079/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00205/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00091/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Flächenübersicht

00195/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

00222/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebiet 3. Änderung Krebsförden II

Anlage 2: Gebiet 6. Änderung FNP

00204/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Anregungen WaBoVer

Anlage 2 Anregungen Naturschutzstation

Anlage 3 Anregungen BUND

Anlage 4 Anregungen Bürgerin

Anlage 5 Anregungen Bürger

00246/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Abwägungsvorschlag zur 5. Änderung (Anlage 1)

Erläuterungstext zur 5.Änderung (Anlage 3)

Planzeichnung zur 5. Änderung (Anlage 2)

00228/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage "Alternativen"

Anlage 1 Verwendungsmöglichkeiten in Zone 1

Anlage 1.1

Anlage 2 Verwendungsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet

Anlage 2.1

Anlage 3 Verwendungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten

00021/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Karte zum Landschaftsschutzgebiet

Synopse

Verordnungstext

00267/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00138/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Entwurf Baumschutzsatzung (Synopse zur Baumschutzverordnung vom 22.1.1996

00148/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift / en

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung vom 05.10.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage / n

Ö 3.1 VO5 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH- Bildung eines Präsidialausschusses

Ö 3.2 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 für die Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Ö 3.3 VO4 Dok.Änderung der Hauptsatzung

Ö 3.4 VO2 Dok.Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Budgetierungskonzept

Ö 3.5 VO2 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag gemäß §§ 53 ff. SGB X über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Schwerin und der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.6 VO2 Dok.Zusammenlegung der Leitstelle Ludwigslust mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Ö 3.7 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45570.77000 - Erstattung von Tagespflegesätzen für Heimerziehung bei freien Trägern sowie anderen Trägern in und außerhalb von Schwerin - entsprechend § 34 SGB VIII

Ö 3.8 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Ö 3.9 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 45600.76002 - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a SGB VIII -

Ö 4 Beschlussvorlagen zu Kostenspaltungen

Ö 4.1 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Eutiner Straße

Ö 4.2 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Willi-Bredel-Straße

Ö 4.3 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Kieler Straße

Ö 4.4 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Plöner Straße

Ö 4.5 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage J.-Polentz Straße

Ö 4.6 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Anliegerstraße)

Ö 4.7 VO1 Dok.Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" Rahlstedter Straße (Haupterschließungsstraße)

Ö 4.8 VO1 Dok.Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Bertolt-Brecht-Straße

Ö 4.9 VO1 Dok.Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Haupterschließungsstraße)

Ö 4.10 VO1 Dok.Kostenspaltung für die Beleuchtungseinrichtung Johannes-R.-Becher-Straße (Anliegerstraße)

Ö 5 VO5 Dok.Abrundungssatzung "Am Silbernen Hang, Schwerin-Mueß" nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB - Offenlagebeschluß -

Ö 6 VO6 Dok.Nahverkehrsplan 2003 - 2007

Ö 6.1 Kostenteilungsvereinbarung Kreuzungsbauwerk Ortsumgehung B 106, Knoten Grabenstraße/Zum Schulacker

Ö 7 Vorlage / n

Ö 7.1 VO1 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die Fraktion Unabhängiger Bürger

Ö 7.2 VO1 Dok.Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die FDP-Fraktion

Ö 7.3 VO1 Dok.Freigabe finanzieller Mittel des Vermögenshaushaltes 2004

Ö 7.4 VO4 Dok.Haushalt 2004 hier: Erfüllung der Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2004

Ö 7.5 VO7 Dok.Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Ö 7.6 VO2 Dok.Konzept zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Ö 7.7 VO1 Dok.Freigabe der Haushaltsansätze im Vermögenshaushalt 2004 für alle Kultureinrichtungen

Ö 7.8 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen in Höhe von 244.273 €

Ö 7.9 VO2 Dok.Öffentliche Ausschreibung von Reinigungsleistungen für die Gebäude Puschkinstraße 13

Ö 7.10 VO1 Dok.Freigabe von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt zur Ersatzbeschaffung von Technik

Ö 7.11 VO3 Dok.Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 7.12 VO6 Dok.Beschluss über die Anregungen

Ö 7.13 VO4 Dok.5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Ö 7.14 VO7 Dok.Verwendung von Stellplatzablösebeträgen

Ö 7.15 VO10 Dok.Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Ö 7.16 Nachtrag: 19.10.2004 VO4 Dok.Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Ö 8 Beratung zu Anträgen aus der StV

Ö 8.1 VO1 Dok.Baumschutzsatzung

Ö 8.2 VO2 Dok.Baumschutzsatzung

Ö 9 Sonstiges

Ö 9.1 Information zur Schließung von Kaufhallen "Großer Dreesch"

Ö 9.2 Information zum Umzug der Fraktionen

Ö 9.3 Nachtrag: 21.10.2004 Landesausschuss

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Bestätigung der Sitzungsniederschrift /en

N 10.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom .... (nicht öffentlicher Teil)

N 11 Wiedrevorlage /n

N 11.1 Stundung und Vergleich bezüglich Gewerbesteuer und Nebenforderungen

N 12 Vorlage / n

N 12.1 Zuschlagserteilung bezüglich Beschaffung von PC-Technik

N 12.2 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003

N 12.3 Grundstücksangelegenheit

N 12.4 Grundstücksangelegenheit

N 12.5 Grundstücksangelegenheit

N 12.6 Grundstücksangelegenheit

N 12.7 Grundstücksangelegenheit

N 12.8 Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich

N 12.9 Einvernehmen nach §172 BauGB

N 12.10 Erteilung des Einvernehmens nach §172 BauGB

N 12.11 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 12.12 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 12.13 Nachtrag: 19.10.2004 Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 7, Gartenhöhe 6,9,10 und 12

N 13 Beratung zu Anträgen aus der StV

N 14 Sonstiges