24. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 30.01.2017 - 17:14-22:10&nbsp;Uhr

Beschluss 26. StV vom 22.05.2017

00756/2016/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschluss 22. StV vom 21.11.2016

Bericht zum Pilotprojekt zur Abfallentsorgung

00789/2016/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Beschluss 26. StV vom 22.05.2017

00911/2016/B

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Feuerwehr Warnitz)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Feuerwehr Warnitz)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Fahrradstreifen Lübecker Straße)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion UB (Fahrradstreifen Lübecker Straße)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Cécile Bonnet FDP (Unterhaltsvorschuss in Schwerin)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Cécile Bonnet FDP (Unterhaltsvorschuss in Schwerin)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini ASK (Änderung B-Plan Nr. 16.91.01 Zippendorf - ehemaliges Kurhaus)

Antwort des Obürbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini ASK (Änderung B-Plan Nr. 16.91.01 Zippendorf - ehemaliges Kurhaus)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Wärmestrahler im Schweriner Stadtgebiet)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Wärmestrahler im Schweriner Stadtgebiet)

Anfrage AfD-Fraktion (Sachstand Moschee in Schwerin)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Sachstand Moschee in Schwerin)

Anfrage AfD-Fraktion (Freilichtmuseum Mueß)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Freilichtsmuseum Mueß)

Anfrage AfD-Fraktion (Veranstaltungen der linksextremistischen Szene)

Antwort des Oberbürgeremeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Veranstaltungen der linksextremistischen Szene)

Anfrage AfD-Fraktion (Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Stadt SN)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Stadt SN)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Skaterbahn Lankow)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Skaterbahn Lankow)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini ASK (Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitgl. der StV Ralph Martini (Auftrittverbot für Zirkusse mit Wildtieren)

Anfrage AfD-Fraktion (Zweckfremde Nutzung von Sporthallen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Zweckfremde Nutzung von Sporthallen)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Stand der Planungen zum Schiffsanleger Schlossbucht)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Stand der Planungen zum Schiffsanleger Schlossbucht)

Anfrage CDU-Fraktion (Feuerwehrzufahrt zur AWO Kita Regenbogen in der Weststadt)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage CDU-Fraktion (Feuerwehrzufahrt zur AWO Kita Regenbogen in der Weststadt)

Anfrage CDU-Fraktion (Wohneigentum der LH SN)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage CDU-Fraktion (Wohneigentum der Landeshauptstadt Schwerin)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Eislaufbahn am Pfaffenteich)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Eislaufbahn am Pfaffenteich)

Nachfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 24.01.2017 (Eislaufbahn am Pfaffenteich)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Nachfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 24.01.2017 (Eislaufbahn am Paffenteich)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Fragenkomplex zum Bereich Schulen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Fragenkomplex zum Bereich Schulen)

Anfrage AfD-Fraktion (Beobachtungen von islamischen Vereinen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Beobachtungen von islamischen Vereinen)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Pilotprojekt zur Abfallentsorgung in Kleingärten)

Antwort des OB zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Pilotprojekt zur Abfallentsorgung in Kleingärten)

STV/024/Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Protokoll 23. StV 12.12.2016 (öffentlich)

Beschluss: geändert beschlossen

personelle Veränderungen AfD-Fraktion

personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE

personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger

personelle Veränderungen mehrfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht des Behindertenbeirates für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

00959/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

nachrichtlich Umsetzungskonzept der Projektgruppe Videoüberwachung zum Einsatz von technischen Mitteln zur Bildübertragung und -aufzeichnung auf dem Marienplatz

Änderungsantrag SPD-Fraktion (eingestellt am 17.01.2017 -gegenstandlos durch neue Fassung vom 30.01.2017)

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017

00882/2016

Beschluss: geändert beschlossen

nachrichtlich: Schreiben Deutscher Fahrrad-Club (Regionalgruppe Schwerin) vom 27.01.2017

00910/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme des Ortsbeirates Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder vom 07.12.2016

00858/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 17.11.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 17.11.2016

Stellungnahme des Ortsbeirates Zippendorf

Beschlüsse

00883/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 09.12.2016

00891/2016

Beschluss: Wiedervorlage

Präsentation zur Recherchefunktion im BIS aus dem Hauptausschuss vom 10.01.2017

00855/2016

Beschluss: abgelehnt

Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2016

00859/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 - neu - 3.Äderungssatzung Kita - AG-Fassung - Stand 29.11.2016

Anlage 2 - neu -Synopse 2016 - Fassung AG Kita-Satzung Stand 18.10.2016

Anlage 3 - neu - Lesefassung Satzung - Fassung AG-Kita-Satzung- Stand 18.10.2016

Anlage 1- alt (gegenstandslos) - 3. Änderungssatzung Kita - Stand 06.04.2016

Anlage 2 - alt (gegenstandslos) - Synopse Satzung 2016 - Stand 06.04.2016

Anlage 3 - alt (gegenstandslos) - Lesefassung Satzung 2016 - Stand 06.04.2016

nachrichtlich: Anfrage und Beantwortung der Anfrage Frau Rakette

nachrichtlich: Stellungnahme Intressengemeinschaft Kindertagesförderung Schwerin

nachrichtlich: Anlage zur Stellungnahme der Interessengemeinschaft Kindertagesförderung Schwerin

nachrichtlich: Antwort Oberbürgermeisterin an Interessengemeinschaft Kindertagesförderung SN

nachrichtlich: Stellungnahme Bundesvereinigung

nachrichtlich: Antwort Oberbürgermeisterin an Bundesvereinigung

00134/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Kooperationsvertrag MRH

Anlage 2 Satzung Projektbüro MRH eV

Anlage 3 HMG Anteilsübertragung

00917/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Zuständigkeit Stadtvertretung

Anlage 2 - Zuständigkeit Hauptausschuss

00928/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

00971/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 27.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2017

00955/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 24.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 24.01.2017

Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahme der Veraltung zum Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

00969/2017

Beschluss: abgelehnt

Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.03.2017

Zuarbeit der Verwaltung zum Finanzausschuss am 16.03.2017

nachrichtlich: Präsentation aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 16.02.2017

nachrichtlich: Unterlagen zum Radweg Dwang Varianten und Stellungnahmen

nachrichtlich: Stellungnahme der IHK Schwerin vom 10.02.2017

nachrichtlich: Schreiben des Umlegungsausschusses zu Anfragen aus dem Ausschuss für Finanzen

nachrichtlich: Stellungnahme DEHOGA vom 09.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Tourismusverband vom 30.01.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Unternehmerverband Mecklenburg Schwerin e.V.

nachrichtlich: Stellungnahme Regionaler Planungsverband Westmecklenburg vom 07.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme NABU vom 03.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Baufachliche Prüfstelle vom 07.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Hotel Speicher am Ziegelsee

nachrichtlich: Stellungnahme Stadtmarketing vom 15.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Kultur und Gartensommer e.V. vom 22.02.2017

nachrichtlich: Entscheidungshilfe für die Mitgl. der StV der Initiative Südlicher Dwang

nachrichtlich: Richtigstellung zur Entscheidungshilfe für die Mitgl. der StV der Initiative Südlicher Dwang

nachrichtlich: Gegendarstellung zur Richtigstellung des Umlegungsausschusses vom 15.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Pro Schwerin e.V.

00968/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00962/2017

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 17.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 17.03.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

00960/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00967/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss 30. StV vom 20.11.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.04.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.03.2020

00952/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00950/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

nachrichtlich: Antrag und Beschluss zu DS 00894-2016 "Prüfantrag | Fahrradparkplatz-Fahrradparkhaus" (Fraktion Unabhängige Bürger)

nachrichtlich: Präsentation zu den Fahrradabstellanlagen

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.04.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00966/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahmen der betroffenen Ortsbeiräte zum Antrag

00963/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00951/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 26.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 26.01.2017

Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 14.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 14.03.2017

Beschlusslauf - gesamt

00961/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00936/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00954/2017

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag (Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlusslauf - gesamt

00934/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00935/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

SVZ-Artikel vom 02.01.2017

Anlage-Ampel

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 25.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 25.01.2017

00939/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00941/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00956/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

00957/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

00958/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

00965/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen