SessionNet | 84. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 07.02.2017

Niederschrift Ö (24.01.2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Niederschrift Ö (30.01.2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme FOC Wittenburg

Anlage 2 Stellungnahme Dr. Lademann & Partner

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00918/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

1 Lageplan

2 Begründung zur Aufhebung

3 Aufzuhebende Satzung

Beschluss Hauptausschuss vom 07.02.2017

00850/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Städtebauliches Strukturkonzept

Anlage 3: Entwurf 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.91.01 "Schwerin-Friedrichthal"

Anlage 4: Begründung zur 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.91.01 "Schwerin-Friedrichsthal"

Beschluss Hauptausschuss vom 07.02.2017

00903/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Luftbild

Beschluss Hauptausschuss vom 07.02.2017

00898/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vertragsgebiet

Anlage 2 Bauablaufplan

Erschließungsvertrag einschließlich der Anlagen 3-6

Beschluss Hauptausschuss vom 07.02.2017

00873/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00933/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00948/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 07.02.2017

00972/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 8. Änderungssatzung Friedhofsordnung

Anlage 2 - Lesefassung FO der Stadt

Anlage 3 - Synospe FO

nachrichtlich: Schreiben der Handwerkskammer an die Fraktionen vom 16.02.2017

nachrichtlich: Antwort der Verwaltung zum Schreiben der Handwerkskammer vom 16.02.2017

Ergänzungsantrag Mitgl. der StV Ralph Martini (ASK) vom 19.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Mitgl. der StV Ralph Martini (ASK) vom 19.03.2017

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00964/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 10. Änderungssatzung 2017

Anlage 2 - Lesefassung 2017

Anlage 3 - Synopse Änderung FGS 2017

Anlage 4 - Kalkulation Urnenversand und Stühle am Grab 15.11.2016

Anlage 4 neu - Kalkulation Urnenversand und Stühle am Grab

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00970/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage A AEB Änderung

Anlage A1 AEB Änderung Lesefassung

Anlage B Preisblatt

Anlage C Kalkulation SG Freizeitnutzung SAE 2017

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00973/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00906/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00914/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der WGS mbH vom 20.12.2016

Stellungnahme des Seniorenbeirates vom 16.01.2017

Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 20.01.2017

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.03.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 07.12.2020

00904/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.03.2017

Zuarbeit der Verwaltung zum Finanzausschuss am 16.03.2017

nachrichtlich: Präsentation aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 16.02.2017

nachrichtlich: Unterlagen zum Radweg Dwang Varianten und Stellungnahmen

nachrichtlich: Stellungnahme der IHK Schwerin vom 10.02.2017

nachrichtlich: Schreiben des Umlegungsausschusses zu Anfragen aus dem Ausschuss für Finanzen

nachrichtlich: Stellungnahme DEHOGA vom 09.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Tourismusverband vom 30.01.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Unternehmerverband Mecklenburg Schwerin e.V.

nachrichtlich: Stellungnahme Regionaler Planungsverband Westmecklenburg vom 07.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme NABU vom 03.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Baufachliche Prüfstelle vom 07.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Hotel Speicher am Ziegelsee

nachrichtlich: Stellungnahme Stadtmarketing vom 15.02.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Kultur und Gartensommer e.V. vom 22.02.2017

nachrichtlich: Entscheidungshilfe für die Mitgl. der StV der Initiative Südlicher Dwang

nachrichtlich: Richtigstellung zur Entscheidungshilfe für die Mitgl. der StV der Initiative Südlicher Dwang

nachrichtlich: Gegendarstellung zur Richtigstellung des Umlegungsausschusses vom 15.03.2017

nachrichtlich: Stellungnahme Pro Schwerin e.V.

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00968/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 17.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 17.03.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00960/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00967/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 30. StV vom 20.11.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.04.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.03.2020

00952/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00950/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

nachrichtlich: Antrag und Beschluss zu DS 00894-2016 "Prüfantrag | Fahrradparkplatz-Fahrradparkhaus" (Fraktion Unabhängige Bürger)

nachrichtlich: Präsentation zu den Fahrradabstellanlagen

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 08.04.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021

00966/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Änderungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 30.01.2017

Stellungnahmen der betroffenen Ortsbeiräte zum Antrag

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00963/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00951/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 26.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 26.01.2017

Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 14.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag AfD-Fraktion vom 14.03.2017

Beschlusslauf - gesamt

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00961/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00936/2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 2

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

mehrfraktioneller Ersetzungsantrag (Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungsantrag (Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlusslauf - gesamt

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00934/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

00935/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

SVZ-Artikel vom 02.01.2017

Anlage-Ampel

Stellungnahme der Verwaltung

Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 25.01.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 25.01.2017

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00939/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00941/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Fördermittelantrag aus Dezernat III

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschriften

Ö 2.1 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 82. Sitzung vom 24.01.2017 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 83. Sitzung vom 30.01.2017 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO4 Dok.Widerspruch zum Factory Outlet Center (FOC) Wittenburg

Ö 3.2 VO5 Dok.Aufhebung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. VII/92/01 Friedrichsthal "Lärchenallee" - Auslegungsbeschluss

Ö 3.3 VO6 Dok.2. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.91.01 "Schwerin-Friedrichsthal" - Auslegungsbeschluss-

Ö 3.4 VO4 Dok.Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg"- Aufstellungsbeschluss -

Ö 3.5 VO5 Dok.Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 90.14/2 "Wohnquartier am Rosenhain"

Ö 3.6 VO13 Dok.Grundhafter Ausbau der Straße Großer Moor

Ö 3.7 VO10 Dok.Grundhafter Ausbau des Schlachtermarktes

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO4 Dok.Gewährung von Zuwendungen Kunst und Kultur

Ö 4.2 VO2 Dok.Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle für 2017

Ö 4.3 VO2 Dok.Einleitung einer öffentlichen Ausschreibung für die Ausstattung der neuen Grundschule am Ziegelsee

Ö 4.4 VO9 Dok.Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Ö 4.5 VO7 Dok.Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Ö 4.6 VO6 Dok.Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE - Sammelgrubenentsorgung für Freizeitnutzung

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO3 Dok.Überregionale Ausschilderung zum Zoologischen GartenAntragstellerin: CDU-Fraktion

Ö 5.2 VO3 Dok.Verbesserung der Haushaltsplanung - Einführung interaktiver HaushaltsplanAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.3 VO9 Dok.Schaffung eines Stadtteilzentrums in LankowAntragstellerin: CDU-Fraktion

Ö 5.4 VO23 Dok.Planung Radweg Dwang-Krösnitz einstellen - Mittel für Errichtung Geh-/Radweg Schulzenweg umwidmenAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.5 VO6 Dok.Elternbeiträge in der Kindestagesbetreuung senkenAntragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.6 VO2 Dok.Kinderbetreuung in Kitas verbessern – Erhöhung der Stundenzahl bei Erzieherinnen und Erziehern finanzierenAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.7 VO7 Dok.Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiierenAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Ö 5.8 VO2 Dok."Jung sein in Schwerin"Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Ö 5.9 VO8 Dok.Verbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof SchwerinAntragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 5.10 VO6 Dok.Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72Antragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.11 VO2 Dok.Schulbesuch für alle Schweriner Kinder ermöglichenAntragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Ö 5.12 VO8 Dok.Sicherheitskonzept der Stadt SchwerinAntragstellerin: AfD-FraktionErsetzungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.13 VO3 Dok.Verkehrssicherheit Rogahner StraßeAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Ö 5.14 VO6 Dok.Wohnraum schaffen – Konzept für Sozialen Wohnungsmarkt entwickelnAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Ö 5.15 VO2 Dok.Unbefestigter Wanderweg Medeweger StraßeAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Ö 5.16 VO7 Dok.Ampelsymbol PetermännchenAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.17 VO3 Dok.Bienensterben – Bienenstöcke auf dem StadthausAntragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Ö 6 1 Dok.Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Nachtrag: 08.02.2017 Beantwortung der Anfrage von Herrn Koschmidder aus der 82. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.01.2017

Ö 7.2 Nachtrag: 08.02.2017 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschriften

N 8.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 82. Sitzung vom 24.01.2017 (nicht öffentlicher Teil)

N 8.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 83. Sitzung vom 30.01.2017 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Grundstücksangelegenheit Rudolf-Diesel-Straße

N 9.2 Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin

N 10 Vorlage/n

N 11 Sonstiges

N 11.1 Nachtrag: 08.02.2017 Einzelprobleme