SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche 10. Sitzung des Hauptauschusses - 16.11.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Landschaftsschutzgebietsverordnung

Übersichtskarte zum 11.Rechtsetzungsverfahren

VO zum 11. Rechtsetzungsverfahren

00026/2004

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Abwägungsvorschlag zur 5. Änderung (Anlage 1)

Erläuterungstext zur 5.Änderung (Anlage 3)

Planzeichnung zur 5. Änderung (Anlage 2)

00228/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Anregungen WaBoVer

Anlage 2 Anregungen Naturschutzstation

Anlage 3 Anregungen BUND

Anlage 4 Anregungen Bürgerin

Anlage 5 Anregungen Bürger

00246/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebiet 3. Änderung Krebsförden II

Anlage 2: Gebiet 6. Änderung FNP

00204/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00188/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2005

00258/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Kalkulation 2005 Abfallgebühren

00259/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung

00257/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

00288/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Umlegungsausschussverordnung

00194/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00268/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00214/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00248/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Erläuterungen zur Beitragsfähigkeit der geplanten Maßnahmen

Text der Beschlussvorlage

00080/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Begründung des Erfordernisses

Text der Vereinbarung

00119/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00301/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 1

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 2

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 3

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 4

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 3

Gesamtübersicht der zu erzielenden Kosteneinsparungen durch Abschaltung der Straßenbeleuchtung

00048/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Öffentlich-rechtlicher Vertrag

00325/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00208/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00269/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Änderungssatzung

00318/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Bundesgartenschau Schwerin 2009 - Berichterstattung

Ö 4 Vorstellung des Gestaltungshandbuch der Landeshauptstadt Schwerin (CI - Corporate Identity)

Ö 5 Haushaltsplanentwurf 2005

Ö 6 Wiedervorlage/n

Ö 6.1 VO4 Dok.11. Rechtsetzungsverfahren zur Herausnahme des bebauten Stadtbereiches aus dem Landschaftsschutzgebiet "Schweriner Seenlandschaft" von 1958

Ö 6.2 VO4 Dok.5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Ö 6.3 VO6 Dok.Beschluss über die Anregungen

Ö 6.4 VO3 Dok.Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 7 Vorlage/n

Ö 7.1 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Ö 7.2 VO10 Dok.Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Ö 7.3 VO2 Dok.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Ö 7.4 VO2 Dok.Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Ö 7.5 VO2 Dok.Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 7.6 VO3 Dok.Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Ö 7.7 VO2 Dok.Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Ö 7.8 VO2 Dok.Neuwahl der Gemeindevertreter im Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Schwerin Umsetzung einer Änderung im Baugesetzbuch

Ö 7.9 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Ö 7.10 VO1 Dok.Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Ö 7.11 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Ö 7.12 VO3 Dok.Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Ö 7.13 VO3 Dok.Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Ö 7.14 VO1 Dok.Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Ö 7.15 VO11 Dok.Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Ö 7.16 Nachtrag: 16.11.2004 VO2 Dok.Übernahme der Aufgaben der Standesamtsaufsicht durch die Landeshauptstadt Schwerin für den Landkreis Ludwigslust

Ö 7.17 Nachtrag: 16.11.2004 VO1 Dok.Ausreichung eines Zuwendungsbescheides an den Burgsee Verein e. V.

Ö 7.18 Nachtrag: 16.11.2004 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7.19 Nachtrag: 16.11.2004 VO2 Dok.Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Ö 8 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 8.1 Umgehungsstraße Friedrichsthal (einschl.. Änderung) DS 0979/03

Ö 9 Sonstiges

Ö 9.1 Vorschlag Sitzungstermine Hauptausschuss 2005

Ö 9.2 Information Schulentwicklungsplanung

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)

N 11 Wiedervorlage/n

N 11.1 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003

N 11.2 Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes mit Städtebauförderungsmitteln

N 11.3 Einvernehmen nach §172 BauGB

N 12 Vorlage/n

N 12.1 Grundstücksangelegenheit-

N 12.2 Darlehensaufnahme

N 12.3 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7

N 12.4 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 12.5 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 12.6 Haushaltsplanentwurf 2005

N 13 Sonstiges