SessionNet | Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - 09.09.2020

Sitzung

007/SDS/2020

Gremium

Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Raum

Trauerhalle Alter Friedhof, Obotritenring 247 19053 Schwerin

Datum

09.09.2020

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Niederschrift Ö (17.06.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

TOP 4.1 BV Wirtschaftsplan 2021-2022 WA 09.09.2020 VORLAGE FÜR WP 2021-2022

TOP 4.1 Anlage Wiplan 2021 SDS

TOP 4.1 Anlage SDS Vorbericht WP 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

TOP4.2 Ergebnisverwendg JA2019 24.08.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP 4.3 BV WA 13 Änd. FGS

TOP 4.3 Anlage 1 13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

TOP 4.3 Anlage 2 Lesefassung 13. Änderungssatzung zur FGS 2020

TOP 4.3 Anlage 3 Synopse zur 13. Änderungssatzung zur FGS 2020

TOP 4.3 Anlage Gebührenbedarfskalkulation 2021 und 2022 für WA Stand 24.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

TOP5.1 Ausschreibung Planung Sportplatz Lambrechtsgrund

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP5.2 Ausschreibung RV Baumpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP5.3 Ausschreibung Bauleistungen RadwegStörkanal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

TOP5.4 Ausschreibung Bauleistungen Radweg FaulerSee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

TOP5.5 Ausschreibung Hafenanlage Kaninchenwerder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP5.6 Ausschreibung Möwenburgpark

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

TOP5.7 Planungsleistungen Gehwege Teil I

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP5.8 Planungsleistungen Gehwege Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

TOP5.9 Planungsleistungen Instandsetzg LWL-Chaussee 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

TOP5.10 Reinigungsleistung DSD-Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 1 Dok.Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 öffentlicher Teil

Ö 3 Mitteilungen der Werkleitung

Ö 4 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

Ö 4.1 3 Dok.Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 und 2022 des SDS

Ö 4.2 1 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin Ergebnisverwendung

Ö 4.3 5 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur 13. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5 Beschlüsse des Werkausschusses

Ö 5.1 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über zwei Verhandlungsvergaben mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb für Freianlagen und Gebäude mit Innenräumen „Neubau Kunstrasenplatz Lambrechtsgrund“

Ö 5.2 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für einen Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten und Baumfällarbeiten

Ö 5.3 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen für den Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Alte Fähre Mueß/Störkanal bis zur Stadtgrenze

Ö 5.4 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für den Verbindungsweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Fauler See

Ö 5.5 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung des städtischen Bauvorhabens „Sanierung Hafenanlage der Insel Kaninchenwerder"

Ö 5.6 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über eine Verhandlungsvergabe mit öffentlichem Teilnehmerwettbewerb für Freianlagen und Umwelt „Möwenburgpark“ am Nordufer des Ziegelinnensees

Ö 5.7 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 1 (Großer Dreesch, Neu Zippendorf, Gartenstadt, Görries, Wickendorf)

Ö 5.8 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Planungsleistungen - Gehweginstandsetzungen Teil 2 (Mueß und Mueßer Holz)

Ö 5.9 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung von Planungsleistungen – Instandsetzung Ludwigsluster Chaussee

Ö 5.10 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die beschränkte Ausschreibung von Leistungen zur Reinigung der Stellplätze zur Wertstofferfassung in Schwerin und Entsorgung aufgenommener Abfälle

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2020 nichtöffentlicher Teil

N 8 Berichte der Werkleitung

N 8.1 Bericht zur wirtschaftlichen Lage (Stichtag: 30.06.2020)

N 9 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen

N 10 Beschlüsse des Werkausschusses

N 10.1 Verlängerung des Vertrages über Entsorgungsdienstleistungen in der Landeshauptstadt Schwerin, Los 2 Einsammlung, Transport und Verwertung von Bioabfall, Grünschnitt und Weihnachtsbäumen

N 10.2 Verlängerung der Verträge Einrichtung und Betrieb von Recyclinghöfen, mobile Problemabfallsammlung und Entsorgung von Problemabfällen der Landeshauptstadt Schwerin

N 10.3 Information zur Verwendung von nicht geplanten Fördermitteln für die Straßenunterhaltungsmaßnahme Lübecker Straße 2020

N 11 Sonstiges