SessionNet | 43. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 16.02.2021

Sitzung

043/HA/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Demmlersaal, Rathaus der Landeshauptstadt Schwerin, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

16.02.2021

Zeit

18:15-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Niederschrift Ö (02.02.2021)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Zeitstrahl zur Umsetzung des Förderprogramms

nachrichtlich: Schreiben der Regionalen Schule Werner von Siemens vom 23.02.2021

nachrichtlich: Schreiben der Regionalen Schule Werner von Siemens vom 11.03.2021

Beschluss Hauptausschuss vom 16.03.2021

00026/2021

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Landeshauptstadt-Fördermittelantrag ESV

Anlage 2 - Landessportbund-Fördermittelantrag ESV

Anlage 3 - LSB-Fördermittelantrag ESV - Entwurf Grundriss

Anlage 4 - LSB-Fördermittelantrag ESV - Entwurf Ansichten

Anlage 5 - LSB-Fördermittelantrag ESV - Finanzierungsplan

Beschluss Hauptausschuss vom 02.03.2021

00021/2021

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage -Übersichtslageplan

Beschluss Hauptausschuss vom 16.02.2021

00023/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf - städtebaulicher Vertrag Stand 03.02.2021

Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag

Anlage 2 zum Städtebaulichen Vertrag

Anlage 3 zum Städtebaulichen Vertrag

Anlage 4 zum Städtebaulichen Vertrag

Anlage 5 Bauzeitenplan zum Städtebaulichen Vertrag

Beschluss Hauptausschuss vom 13.04.2021

00342/2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ergänzungsantrag Mitgl. d. StV. Heiko Steinmüller vom 24.08.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag des Mitgl. d. StV. Heiko Steinmüller

00035/2021

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n-keine-

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO5 Dok.Förderprogramm zur Beschaffung von schulgebundenen mobilen Endgeräten mit Ausleihoption für Lehrkräfte

Ö 4.2 VO7 Dok.Förderung Erweiterungsbau Sozialgebäude ESV Schwerin e.V.

Ö 4.3 VO3 Dok.Gewässerinstandsetzung KV23 - Erneuerung verrohrter Gewässerabschnitt

Ö 4.4 VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"Beschluss über die StellungnahmenSatzungsbeschluss

Ö 4.5 VO8 Dok.Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 104 Krebsförden Görrieser Weg

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO4 Dok.Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022 Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Nachtrag: 17.02.2021 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 02.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Grundstücksangelegenheit Postweg

N 11 Sonstiges

N 11.1 Einzelprobleme