SessionNet | 30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 08.04.2021

Niederschrift Ö (25.02.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00488/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Standortbetrachtung

Präsentation Standortbetrachtung

Stellungnahme des OBR Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Stellungnahme des OBR Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 30.11.2020

nachrichtlich: Schreiben des Historischen Vereins Schwerin e.V. vom 10.11.2020

nachrichtlich: Petition vom 24.08.2020

nachrichtlich: Beantwortung der Anfrage aus dem Bauausschuss vom 03.12.2020

nachrichtlich: Anfrage der CDU/FDP Fraktion vom 12.04.2021 sowie Beantwortung der Verwaltung

nachrichtlich: Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins vom 17.04.2021

nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Welterbe Schwerin Fördervereins

Ergänzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 08.06.2021

Beschluss 18. StV vom 14.06.2021

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 06.12.2021

00414/2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Letter of Intent - Trassenverläufe

Letter of Intent Radweg Mueßer Holz - Consrade

Stellungnahme aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz

nachrichtlich: Schreiben der Fraktion Unabhängige Bürger an den OB vom 05.03.2021

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021 (Antragsbeitritt Fraktionen CDU/FDP und DIE LINKE am 15.04.2021)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2021

Beschluss 18. StV vom 14.06.2021

00574/2020

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

00584/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage – Fußgängerüberwege Lessingstraße und Dreescher Markt Übersichtskarte.

Stellungnahme des Ortsbeirates Weststadt vom 29.03.2021

Stellungnahme des Ortsbeirates Großer Dreesch vom 30.03.2021

Beschluss Hauptausschuss vom 27.04.2021

00018/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Text des Bürgerbegehrens

nachrichtlich: Stellungnahme der Vertreter des Bürgerbegehrens vom 29.03.2021

nachrichtlich: Schreiben der Vertreter des Bürgerbegehrens vom 09.04.2021

Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021

Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 21.04.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 21.04.2021

Stellungnahme des Ministeriums für Inneres und Europa M-V vom 20.04.2021

nachrichtlich: Schreiben der Bürgerinitiative vom 25.04.2021

namentliche Abstimmung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE vom 20.04.201 zu Punkt 1)

namentliche Abstimmung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE vom 20.04.201 zu Punkt 2)

namentliche Abstimmung zum Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger v. 21.04.201 zu Punkt 1)

namentliche Abstimmung zum Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger v. 21.04.201 zu Punkt 2)

namentliche Abstimmung zum Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger v. 21.04.201 zu Punkt 3)

namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage DS 00069/2021 zu Punkt 1)

namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage DS 00069/2021 zu Punkt 2)

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

00069/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Präsentation Wert- und Wesentlichkeitsgrenzen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Ergänzungsantrag Mitgl. d. StV. Heiko Steinmüller vom 24.08.2021

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag des Mitgl. d. StV. Heiko Steinmüller

00035/2021

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 17. StV vom 26.04.2021

00509/2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Informationsvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 13.04.2021

00030/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO12 Dok.Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Ö 4.2 VO17 Dok.Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum

Ö 4.3 VO8 Dok.Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Ö 4.4 VO2 Dok.Aufhebung der DS 01236/2017 - Ersatz der bisherigen Hundekotbeutel zukünftig durch solche aus verrottungsfähigem Material

Ö 4.5 VO5 Dok.Fußgängerüberwege Lessingstraße und Dreescher Markt

Ö 4.6 VO18 Dok.Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Ö 5 Beratung von Anträgen

Ö 5.1 VO5 Dok.Änderung der Haushaltssatzung für die Jahre 2021/2022 Hier: mehrfraktioneller Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.2 VO3 Dok.Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Ö 6 Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.Kostensteigerung Investitionsmaßnahme Fußgängertunnel Lübecker Straße - Ersatz der Aufzugsanlagen

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 25.02.2021 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Sonstiges