SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche 13. Sitzung des Hauptauschusses - 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2005

00258/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Kalkulation 2005 Abfallgebühren

00259/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 : Zusammenfassung

Anlage 2 : Langfassung

00220/2004

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

00248/2004

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Beschlussvorlage

Erläuterungen zur Beitragsfähigkeit der geplanten Maßnahmen

Text der Beschlussvorlage

00080/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Begründung des Erfordernisses

Text der Vereinbarung

00119/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 1

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 2

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 3

1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 4

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 1

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 2

Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 3

Gesamtübersicht der zu erzielenden Kosteneinsparungen durch Abschaltung der Straßenbeleuchtung

00048/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entgeltbedarfskalkulation 2005

Anlage 2 - Erläuterung Entgeltbedarfskalkulation 2005

00311/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2003

00356/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Begründung zur Werbesatzung mit Beispielen

Entwurf der Werbesatzung

Geltungsbereich der Werbesatzung

Synopse

00215/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

00225/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00230/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00241/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00244/2004

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Vorlage: 00331/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift / en

Ö 2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 30.11.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 2.2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 06.12.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage / n

Ö 3.1 VO2 Dok.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Ö 3.2 VO2 Dok.Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Ö 3.3 VO3 Dok.Fahrradkonzept 2004, Überarbeitung der Fassung aus dem Jahre 1998

Ö 3.4 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Ö 3.5 VO3 Dok.Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Ö 3.6 VO3 Dok.Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Ö 3.7 VO11 Dok.Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Ö 4 Vorlage / n

Ö 4.1 VO3 Dok.Entgeltbedarfskalkulation 2005 Schmutz- und Niederschlagswasser

Ö 4.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Sozius Pflege- und Betreuungsdienste

Ö 4.3 VO5 Dok.Änderung der Werbesatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 02.07.1997

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Potentielle Flächenvermarktung der Stadt

Ö 5.2 VO1 Dok.Rekonstruktion der Möwenburgbrücke

Ö 5.3 VO1 Dok.Verkehrsverbot in den Fußgängerzonen

Ö 5.4 VO1 Dok.Schaffung eines Radweges in der Wittenburger Straße/Lübecker Straße

Ö 5.5 Gutachter- und Umzugskosten SAS

Ö 6 Sonstiges

Ö 6.1 Kifög M - V

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 30.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Vorlage / n

N 8.1 Darlehensaufnahme der Schweriner Abwasserentsorgung

N 8.2 Erteilung des Einvernehmens nach § 172 BauGB

N 8.3 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9 Sonstiges

N 9.1 Ortsbeiräte

N 9.2 Parken in Wohngebieten

N 9.3 Möbelmarkt

N 9.4 Schleswig-Holstein-Haus / Speicher

N 9.5 Zaun Pfaffenteich

N 9.6 Sitzungsplan