Sitzung
095/HA/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
14.03.2023
Zeit
18:15-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 94. Sitzung vom 28.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Dritte Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemeinbildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00519/2022
Ö 3.2
Stadterneuerung in Schwerin „Südliche Werdervorstadt“, Erschließungsmaßnahmen Amtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00701/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00650/2022
Ö 4.2
Versuchsweise Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone Mecklenburgstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00684/2022
Ö 4.3
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00538/2022
Ö 4.4
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00752/2023
Ö 4.5
23. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

00748/2023
Ö 4.6
Petition 7/2019-2024 - Erdbeben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

00751/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Bau eines Studentenwohnheimes in Schwerin auf den Weg bringen
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00639/2022
Ö 5.2
Umgang mit Bebauung Areal der ehemaligen Strahlenklinik
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 2

00709/2023
Ö 5.3
Ganztägige Parkgebühren im Innenstadtbereich
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung Martin Molter, Heiko Steinmüller, Lothar Gajek

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

00672/2022
Ö 5.4
Jugend in Schwerin
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00632/2022
Ö 5.5
Umsetzung und Bewerbung des Kulturpasses für 18-jährige Jugendliche
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00710/2023
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 94. Sitzung vom 28.02.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022
 
N 9.2
Beilegung des Rechtsstreites mit der Firma Ost Bau Osterburger Straßen-, Tief- und Hochbau GmbH zur Investitionsmaßnahme - Regenüberlaufbecken (RÜB) Pfaffenteich
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Ausschreibung und Vergabe Planungsleistungen Verkehrsanlage Neumühler Straße-Vor dem Wittenburger Tor-Wittenburger Straße
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit im Industriepark Schwerin
 
N 11
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 12
Sonstiges