Sitzung
060/FA/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047
Datum
04.05.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 13.04.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00538/2022
Ö 4.2
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: Wiedervorlage

00627/2022
Ö 5.2
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

00770/2023
Ö 5.3
Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00777/2023
Ö 5.4
Konzept für kommunale Stipendien ( Wiedervorlage vom 13.04.2023 )

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00778/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 13.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges