Sitzung
043/UGO/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
11.05.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 20.04.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00538/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 10.05.2023
Bericht über die Finanzrechnung zum 30.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

00825/2023
Ö 4.3
Nachtrag: 10.05.2023
21. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Wüstmark Hofacker"
- Beschlussfassung -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

00826/2023
Ö 4.4
Nachtrag: 10.05.2023
Bebauungsplan Nr. 114 „Wüstmark - Wohnpark Hofackerwiesen"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00827/2023
Ö 4.5
Nachtrag: 10.05.2023
Grundhafter Ausbau der Alten Crivitzer Landstraße und Mueß Ausbau - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: Wiedervorlage

00828/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00775/2023
Ö 5.2
Nachtrag: 10.05.2023
Die Stadtvertretung möge die Hundesatzungsänderung beschließen

Beschluss: Wiedervorlage

00802/2023
Ö 5.3
Nachtrag: 10.05.2023
Anbringung von Plakaten an öffentlichen Straßen und Plätzen

Beschluss: Wiedervorlage

00806/2023
Ö 5.4
Nachtrag: 10.05.2023
Zugänglichkeit des Uferweges an der „Fokkerhalle“ sicherstellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00811/2023
Ö 5.5
Nachtrag: 10.05.2023
Erarbeitung eines Cradle-to-Cradle Leitfaden für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00814/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 20.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9
Sonstiges