Sitzung
032/OBR-AFPL/2023
Gremium
Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
19.04.2023
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung
 
Ö 3
Bericht des Vorsitzenden und aus anderen Gremien
 
Ö 4
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00650/2022
Ö 5
Versuchsweise Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone Mecklenburgstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00684/2022
Ö 6
Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGM

Beschluss: Wiedervorlage

00538/2022
Ö 7
Nachtrag: 22.05.2023
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

00770/2023
Ö 8
Nachtrag: 22.05.2023
Einrichtung einer „Sonderzone Altstadt“ zur Belebung der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0

00777/2023
Ö 9
Sonstiges