Sitzung
099/HA/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
09.05.2023
Zeit
18:15-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 25.04.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bebauungsplan Nr. 130 "Werdervorstadt - Hafenwerk Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1

00783/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00824/2023
Ö 4.2
6. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00798/2023
Ö 4.3
Bericht über die Finanzrechnung zum 30.04.2023

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00825/2023
Ö 4.4
21. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Wüstmark Hofacker"
- Beschlussfassung -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00826/2023
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 114 „Wüstmark - Wohnpark Hofackerwiesen"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00827/2023
Ö 4.6
Grundhafter Ausbau der Alten Crivitzer Landstraße und Mueß Ausbau - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00828/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Konzept für kommunale Stipendien
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00778/2023
Ö 5.2
Nachtrag: 09.05.2023
Die Stadtvertretung möge die Hundesatzungsänderung beschließen
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00802/2023
Ö 5.3
Nachtrag: 09.05.2023
Platz der Kinderrechte
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00810/2023
Ö 5.4
Nachtrag: 09.05.2023
Anbringung von Plakaten an öffentlichen Straßen und Plätzen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00806/2023
Ö 5.5
Nachtrag: 09.05.2023
Zugänglichkeit des Uferweges an der „Fokkerhalle“ sicherstellen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00811/2023
Ö 5.6
Nachtrag: 09.05.2023
Erarbeitung eines Cradle-to-Cradle Leitfaden für die Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00814/2023
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Akteneinsichten
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.05.2023
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 25.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Fasanenstraße (MFH)
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Beschaffung eines Einsatzfahrzeuges für den KOD zur Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung
 
N 12
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 13
Sonstiges