Sitzung
048/BSV/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
01.06.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 04.05.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bericht über die Finanzrechnung zum 30.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

00825/2023
Ö 4.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00800/2023
Ö 4.3
21. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Wüstmark Hofacker"
- Beschlussfassung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00826/2023
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 114 „Wüstmark - Wohnpark Hofackerwiesen"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00827/2023
Ö 4.5
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf"
Ersetzung des bestehenden Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Wiedervorlage

00832/2023
Ö 4.6
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00650/2022
Ö 4.7
Grundhafter Ausbau der Alten Crivitzer Landstraße und Mueß Ausbau - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: Wiedervorlage

00828/2023
Ö 4.8
Sanierung der öffentlichen Abwasserkanäle sowie Grundhafter Ausbau der Dr.- Hans-Wolf-Straße - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9, sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00753/2023
Ö 4.9
Grundsatzbeschluss über die Investition in den Neubau der Radwegbrücke im Zuge der Stadionstraße über die Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00803/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Platz der Kinderrechte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00810/2023
Ö 5.2
Zugänglichkeit des Uferweges an der „Fokkerhalle“ sicherstellen

Beschluss: Wiedervorlage

00811/2023
Ö 5.3
Erarbeitung eines Cradle-to-Cradle Leitfaden für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00814/2023
Ö 5.4
Nutzungskonzept für Freifläche ehemaliger Küchengarten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00775/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 04.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.3.1
Antrag auf Beseitigung einer Anlage im Erhaltungssatzungsgebiet, freistehendes Einfamilienhaus, GK 1; Az.: 16/2023; Alte Dorfstr. 57; Vorschrift: BauGB § 172;
 
N 10.3.2
Neubau von Balkonen, Ausbau einer Dachgeschoss-Wohnung; AZ: 493/2022; Bleicherstr. 9; Vorschrift: BauGB §172;
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges