Sitzung
071/FA/2007
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin
Datum
01.11.2007
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 20.09.2007 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 04.10.2007 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 10.09.2007 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Beschluss: Wiedervorlage

01546/2007
Ö 4.2
Fortschreibung Konzept für Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung der BUGA 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01763/2007
Ö 4.3
Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung vom 2006-05-22 zur DS 01131/2006

Beschluss: Wiedervorlage

01556/2007
Ö 4.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung Robert-Koch-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01735/2007
Ö 4.5
Genehmigung einer Eilentscheidung zur Freigabe von haushaltswirtschaftlich gesperrten Mitteln im Budget 501 ("örtliche Sozialhilfe")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01794/2007
Ö 4.6
Genehmigung einer Eilentscheidung zur Freigabe von hauswirtschaftlich gesperrten Mitteln im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01795/2007
Ö 4.7
Zwangsvollstreckung von Geldforderungen des Amtes Ostufer Schweriner See durch die Stadtkasse der Landeshauptstadt Schwerin im Wege einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß § 167 KV M-V
 
Ö 5
Beratung von Anträgen aus Fraktionen, Ortsbeiräten
 
Ö 5.1
Aufnahme des gesamten Ensembles des Schweriner Schlosses in das Weltkulturerbe

Beschluss: Wiedervorlage

01582/2007
Ö 5.2
Gedenktafel am Geburtshaus des Ehrenbürgers Ludwig Bölkow

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01737/2007
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungsbericht Hilfe zur Erziehung in der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum 2004 - 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

01754/2007
Ö 6.2
Beteiligungsbericht 2007

Beschluss: Wiedervorlage

01764/2007
Ö 6.3
NKHR - Budgetierung - Erfüllungsbericht 01.01. - 30.09.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

01812/2007
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 20.09.2007 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69.Sitzung vom 04.10.2007 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Kenntnisnahme über die Zuschlagserteilung einer Darlehensausschreibung
 
N 9.2
Darlehensaufnahme in Höhe von 4.130.000,00 EUR zur Finanzierung von Investitionen der SAE