Sitzung
020/HA/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus, Am Markt 10, 19055 Schwerin
Datum
15.02.2005
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 01.02.2005 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Haushalt 2005
 
Ö 3.1
haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 3.1.1
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00408/2005
Ö 3.1.2
Zweigbibliothek Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00018/2004
Ö 3.1.3
Satzung über die Benutzung und Entgelttarif für die Stadtbibliothek Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00024/2004
Ö 3.1.4
1. Nachtrag zur Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

00437/2005
Ö 3.1.5
Reduzierung des Zuschussbedarfes im Rahmen der Konsolidierung des städtischen Haushaltes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00414/2005
Ö 3.1.6
Personalbedarfskonzept 2005 - 2006 für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00418/2005/1
Ö 3.2
Haushaltssatzung
 
Ö 3.2.1
Beratung der Ergänzungsblätter und Veränderungslisten
 
Ö 3.2.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00322/2004
Ö 4
Wiedervorlage / n
 
Ö 4.1
Kulturentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2005 - 2010

Beschluss: Wiedervorlage

00308/2004
Ö 4.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Baustein: "Stadterneuerung Innenstadt - Schlüsselprojekte im öffentlichen Raum"

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00327/2004
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr. 34.04 "Neue Gartenstadt - Mitte" - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00380/2005
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 42.02 / 1 "Warnitz - Bahnhofstraße" - Erneuter Auslegungsbeschluß -

Beschluss: Wiedervorlage

00329/2004
Ö 5
Vorlage / n
 
Ö 5.1
Information und Sachstandsbericht zum Vorhaben "Wiedernutzbarmachung Gewerbegebiet Lankow"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00250/2004
Ö 5.2
Feststellung der Jahresabschlüsse 2002 und 2003 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbh (GBV) vormals WGS Grundbesitz GmbH, Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00420/2005
Ö 5.3
Bildung eines kommunalen IT-Dienstleisters

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00447/2005
Ö 5.4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwälkenberg 20-40

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00448/2005
Ö 5.5
Einleitung eines erneuten Planverfahrens Nr. 53.05 "Am Güstrower Tor" für das Gelände der ehemal. PGH am Heidensee

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00405/2005
Ö 5.6
Sanierung Pfaffenteichufer

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00410/2005
Ö 5.7
Einleitung eines Planverfahrens für den Bereich 'Lankower Aubach - Nord'

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00374/2004
Ö 5.8
Einleitung eines erneuten Planverfahrens auf dem Gelände des Ehemaligen Molkerei- und Dauermilchwerks an der Möwenburgstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00362/2004
Ö 5.9
Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00404/2005
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Verkehrsführung Warnitz, Zum Kirschenhof und Kirschenhöfer Weg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00388/2005
Ö 6.2
Bericht Sportplatznutzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00390/2005
Ö 6.3
Sportstättennutzungsgebühr im Bereich Kinder- und Jugendsport

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00392/2005
Ö 6.4
Verkehrsberuhigung in der Wohngebietsstraße Ellerried-Schwerin Krebsförden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00393/2005
Ö 6.5
Längeren gemeinsamen Unterricht einführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00384/2005
Ö 6.6
Einrichtung eines Stromanschlusses in der Reppiner Burg - Schwerin Mueß

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00394/2005
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom .... (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage / n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Am Strand 2, 3 und 5
 
N 10
Vorlage / n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet "Industriepark Göhrener Tannen"
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit - Verkauf der Kita-Grundstücke (Vorwegbeleihung)
 
N 10.3
Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme der SAE
 
N 10.4
Strategischer Partner für die Energieversorgung Schwerin GmbH + Co. KG
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.6
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 10.7
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung (Mettenheimer Straße 12, 14)
 
N 10.8
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Mettenheimer Straße,BV: ds automation
 
N 10.9
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 10.10
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 10.11
Nachtrag: 15.02.2005
Leitung des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
 
N 11
Sonstiges