Sitzung
023/HA/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19055 Schwerin
Datum
15.03.2005
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 01.03.2005 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bildung eines kommunalen IT-Dienstleisters

Beschluss: Wiedervorlage

00447/2005
Ö 3.2
Konzept zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00079/2004
Ö 3.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Baustein: "Stadterneuerung Innenstadt - Schlüsselprojekte im öffentlichen Raum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00327/2004
Ö 3.4
Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen" hier: Vorlage eines redaktionell überarbeiteten Verordnungstextes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00267/2004/1
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Beteiligungsbericht 2001 - 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00426/2005
Ö 4.2
Satzung über die Benutzung und Entgelttarif für die Stadtbibliothek Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00024/2004/1
Ö 5
Beratungen zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Zuwegungen zu den Kleingartenanlagen von der Umgehungsstraße B106

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00463/2005
Ö 5.2
Erinnerung an den mecklenburgischen Landespolitiker Wilhelm Höcker

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00466/2005
Ö 5.3
Bericht Sportplatznutzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00390/2005
Ö 5.4
Verkehrsberuhigung in der Wohngebietsstraße Ellerried-Schwerin Krebsförden

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00393/2005
Ö 5.5
Längeren gemeinsamen Unterricht einführen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00384/2005
Ö 5.6
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00338/2004
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 45.03 "Garten des 21. Jahrhunderts" Information zum Arbeitsstand des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00491/2005
Ö 7
Bericht der Geschäftsführung zum Stand der Planung/Realisierung, Aufgabenstellung Verkehr, Sachstand Umland

Beschluss: Kenntnis genommen

00431/2005
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 01.03.2005 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Aufhebung der Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit - Verkauf der Kita-Grundstücke (Vorwegbeleihung)
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit - Carlshöhe 14
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Grundstücksangelegenheit Zum Alten Bauernhof 9 a
 
N 11.2
Nachtrag: 15.03.2005
Verschmelzung der MecklenburgBahnGmbH und der Ostmecklenburgischen Eisenbahngesellschaft mbH
 
N 12
Sonstiges