öffentliche/nicht öffentliche 23. Sitzung des Hauptausschusses - 15.03.2005 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
023/HA/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19055 Schwerin
Datum
15.03.2005
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 01.03.2005 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Bildung eines kommunalen IT-Dienstleisters

Beschluss: Wiedervorlage

00447/2005
Ö 3.2

Konzept zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00079/2004
Ö 3.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Baustein: "Stadterneuerung Innenstadt - Schlüsselprojekte im öffentlichen Raum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00327/2004
Ö 3.4

Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen" hier: Vorlage eines redaktionell überarbeiteten Verordnungstextes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00267/2004/1
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Beteiligungsbericht 2001 - 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00426/2005
Ö 4.2

Satzung über die Benutzung und Entgelttarif für die Stadtbibliothek Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00024/2004/1
Ö 5

Beratungen zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Zuwegungen zu den Kleingartenanlagen von der Umgehungsstraße B106

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00463/2005
Ö 5.2

Erinnerung an den mecklenburgischen Landespolitiker Wilhelm Höcker

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00466/2005
Ö 5.3

Bericht Sportplatznutzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00390/2005
Ö 5.4

Verkehrsberuhigung in der Wohngebietsstraße Ellerried-Schwerin Krebsförden

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00393/2005
Ö 5.5

Längeren gemeinsamen Unterricht einführen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00384/2005
Ö 5.6

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00338/2004
Ö 6

Bebauungsplan Nr. 45.03 "Garten des 21. Jahrhunderts" Information zum Arbeitsstand des Bebauungsplanentwurfes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00491/2005
Ö 7

Bericht der Geschäftsführung zum Stand der Planung/Realisierung, Aufgabenstellung Verkehr, Sachstand Umland

Beschluss: Kenntnis genommen

00431/2005
Ö 8

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 01.03.2005 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 10

Wiedervorlage/n

 
N 10.1

Aufhebung der Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 10.2

Grundstücksangelegenheit - Verkauf der Kita-Grundstücke (Vorwegbeleihung)

 
N 10.3

Grundstücksangelegenheit

 
N 10.4

Grundstücksangelegenheit - Carlshöhe 14

 
N 11

Vorlage/n

 
N 11.1

Grundstücksangelegenheit Zum Alten Bauernhof 9 a

 
N 11.2

Nachtrag: 15.03.2005
Verschmelzung der MecklenburgBahnGmbH und der Ostmecklenburgischen Eisenbahngesellschaft mbH

 
N 12

Sonstiges