Sitzung
090/BOUS/2008
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)
Datum
05.06.2008
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 89. Sitzung vom 22.05.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Zustimmung zum Bau des Autobahnzubringers zur Anschlussstelle bei Plate an die A14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

02012/2008
Ö 4.2
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Werdervorstadt/ Wasserkante Bornhövedstraße"Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02068/2008
Ö 4.3
Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit im Schlossgartenviertel ist 1. ein Konzept zur Verkehrsführung während der BUGA und 2. ein Bericht zur Verkehrsführung nach der BUGA vorzulegen.

Beschluss: Wiedervorlage

01990/2008
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

01942/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 02.06.2008
Änderung Flächennutzungsplan

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

01997/2008
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Information der Arbeitsgruppe City-Bau
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 89. Sitzung vom 22.05.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 8.1
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiungsantr. B-Plan Gartenstadt
 
N 8.2
Einvernehmen gem. § 8 (4) 7 Hauptsatzung für ein BUGA-Bauvorhaben im Außenbereich
 
N 9
Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10
Sonstiges