Sitzung
097/BOUS/2008
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
06.11.2008
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 96. Sitzung vom 16.10.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02242/2008
Ö 4.2
Haushaltssicherungskonzept 2008-2020, hier: 1. Fortschreibung (2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02260/2008
Ö 4.3
Bewohnerparkzone J (Paulstadt) - die Einführung von Bewohnerparken nördlich des Platzes der Freiheit mit Erweiterungsoption für den südlichen Bereich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

02011/2008
Ö 4.4
Bewohnerparkzone L (Lutherstraße/ Lischstraße)- die Einführung von Bewohnerparken im Bereich des künftigen BUGA- Haupteinganges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

02013/2008
Ö 4.5
Vorbereitende Untersuchungen "Hafenkante Ziegelsee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02205/2008
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 44.03 "Warnitz - Silberberg" - Erste Änderung Satzungsbeschluss über die Planänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

02215/2008
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Ergänzung der Satzung zur öffentlichen Ordnung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

02262/2008
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Information der Arbeitsgruppe City-Bau
 
Ö 6.2
Information "Bürgeraktion für eine partnerschaftliche Nachbarschaft in der Schweriner 'Neuen Gartenstadt'"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Bitte um schriftliche Beantwortung einer Anfrage gem § 9 (2) Geschäftsordnung
 
Ö 6.4
Diverse Themen zur Barrierefreiheit
 
Ö 6.5
"Wilder Parkplatz"
 
Ö 6.6
Zeitumstellung bei der Straßenbeleuchtung nicht beachtet
 
Ö 6.7
Bürgeranfrage zu Kaminen im Stadtgebiet
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 96. Sitzung vom 16.10.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Grundstücksangelegenheit Schloßstraße/Klosterstraße
 
N 8.2
Optimierung Krematorium
 
N 9
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10
Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Nutzungsänderung ehem. Fachmarkt in ein Spiel- und Entertainmentcenter, Az: 61-63-1861/08
 
N 11
Sonstiges