Sitzung
019/BOUS/2005
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
19.05.2005
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 21.04.2005 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss
 
Ö 4.1
Fortschreibung Konzept für Finanzierung,Vorbereitung und Durchführung der BUGA 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00584/2005
Ö 4.2
Liste der BUGA-relevanten Investitionsmaßnahmen der Landeshauptstadt 2006 - 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

00589/2005
Ö 4.3
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00257/2004/1
Ö 4.4
Nachtrag: 12.05.2005
Ausgliederung öff. Grün/Verkehrsanlagen (Hako-Maßnahme)- Erweiterung des Gegenstandes des Eigenbetriebes SDS- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00511/2005
Ö 4.5
Nachtrag: 12.05.2005
Analyse und Konzept zur wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00550/2005
Ö 4.6
Stadterneuerung Schwerin, Sanierungsgebiet Schelfstadt, Erneuerung und Umgestaltung Körnerstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00483/2005
Ö 4.7
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00564/2005
Ö 4.8
Vertrag zur Errichtung und Unterhaltung von Fahrgastunterständen an Haltestellen des ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00359/2004
Ö 4.9
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Erich-Weinert-Straße/West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00548/2005
Ö 4.10
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Erich-Weinert-Straße/Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00549/2005
Ö 4.11
Nachtrag: 12.05.2005
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum B-Plan 42.02/1 "Warnitz-Bahnhofstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00586/2005
Ö 4.12
Verkehrskonzept für den Ortsteil Warnitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00274/2004/1
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der StV
 
Ö 5.1
Verkehrsführung Warnitz, Zum Kirschenhof und Kirschenhöfer Weg

Beschluss: zurückgestellt

00388/2005
Ö 5.2
Erinnerung an den mecklenburgischen Landespolitiker Wilhelm Höcker

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

00466/2005
Ö 5.3
Barrierefreies Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bildung eines Gestaltungsbeirates

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7
Beratung zur vorgeschlagenen Auslobung des Umweltpreises
 
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 21.04.2005 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB
 
N 10.2
Erteilung gem. § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 11
Sonstiges