Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4
Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 08.12.2008 und der 51. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.1
Entsendung von Abgeordneten zur 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

02401/2009
Ö 7
Ausweisung einer Hundewiese in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

02230/2008
Ö 8
Mitbestimmung bei Städtebaufördermitteln

Beschluss: abgelehnt

02315/2008
Ö 9
Ergänzung der Satzung zur öffentlichen Ordnung

Beschluss: Wiedervorlage

02262/2008
Ö 10
Sanierung der BS Technik

Beschluss: geändert beschlossen

02000/2008
Ö 11
Schulsanierungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

02261/2008
Ö 12
Heinrich-Heine-Schule vorrangig sanieren

Beschluss: abgelehnt

02270/2008
Ö 13
Digitale Bibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

02226/2008
Ö 14
Katastrophenschutzplan für die LH Schwerin

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

02311/2008
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a "Hafen - Ehemaliges Molkereigelände" - Erste Änderung Satzungsbeschluss über die Planänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

02208/2008
Ö 16
Grundsatzentscheidung zum Umzug des Landesfeuerwehrmuseums M-V e.V. von Meetzen nach Schwerin in die Halle am Fernsehturm

Beschluss: ungeändert beschlossen

02323/2008
Ö 17
Satzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "An der Niederfeldischen Wiese" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

02163/2008
Ö 18
Überplanmässige Ausgabe bei den Zuwendungen an die BUGA GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

02406/2009
Ö 19
HAKO 41-2 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

02328/2008
Ö 20
Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009, Kita"Lütte Meckelbörger"

Beschluss: ungeändert beschlossen

02359/2008
Ö 21
Konjunkturprogramm von Bund und Land nutzen
 
Ö 21.1
Konjunkturprogramme für Schwerin nutzen

Beschluss: geändert beschlossen

02413/2009
Ö 21.2
Nutzung der Konjunkturpakete von Bund und Land

Beschluss: geändert beschlossen

02422/2009
Ö 21.3
Finanzschirm - Stundung/Erlass der kommunalen Komplementärmittel in Infrastruktur-Investitionen im Rahmen der Finanz- und Konjunkturpakete der Bundesregierung

Beschluss: geändert beschlossen

02409/2009
Ö 22
PPP-Projekt Lambrechtsgrund - Durchsetzung des beschlossenen Projektes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02429/2009
Ö 23
Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02389/2008
Ö 24
Schweriner Bündnis für Familie

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02418/2009
Ö 25
Günstiger Theaterbesuch für Schwerin-Card-Inhaber

Beschluss: ungeändert beschlossen

02419/2009
Ö 26
Hortausstattungen an Grundschulen
 
Ö 26.1
Astrid-Lindgren-Schule mit Hort ausstatten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02421/2009
Ö 26.2
Grundschule "Mueßer Berg" mit Hort ausstatten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02427/2009
Ö 26.3
John-Brinckmann-Grundschule mit Hort ausstatten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02426/2009
Ö 27
Fortführung der "Erhebung Kindsein in Schwerin"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02420/2009
Ö 28
Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Forschungsprojekt: "Aus Fehlern lernen. Qualitätsmanagement im Kinderschutz" des BMFSFJ

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

02425/2009
Ö 29
Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben "Platz der Jugend"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02412/2009
Ö 30
Baugenehmigung für das Baugebiet Speicherstraße/Lagerstraße

Beschluss: abgelehnt

02415/2009
Ö 31
Bundeswettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung"

Beschluss: abgelehnt

02414/2009
Ö 32
Wildes Parken in der Wittenburger Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02417/2009
Ö 33
Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02407/2009
Ö 34
Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02411/2009
Ö 35
Promenadenweg am östlichen hohen Ufer des Lankower Sees

Beschluss: ungeändert beschlossen

02428/2009
Ö 36
Hundestation ausbauen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02424/2009
Ö 37
Seniorenbeirat in der Hauptsatzung verankern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02423/2009
Ö 38
Unterrichtung von Ortsbeiräten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02408/2009
Ö 39
Berichtsanträge
 
Ö 39.1
Bauprojekt Möwenburgstraßenbrücke

Beschluss: geändert beschlossen

02410/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 40
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 41
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 42
Anfragen der Stadtvertreter und Fraktionen
 
N 43
Umsetzung der Auflage von Vermögensveräußerungen zur Finanzierung des 8 Mio. EUR Anteiles am Investitionszuschuss für das PPP-Projekt Lambrechtsgrund
 
N 44
Akteneinsicht
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Nachtrag: 26.01.2009
Erklärung "Für eine demokratische und weltoffene Landeshauptstadt Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

02438/2009
Ö 46
Nachtrag: 26.01.2009
Fördermittel zur Sanierung des Rundlokschuppens am Hauptbahnhof

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02439/2009