Sitzung
148/HA/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
20.01.2009
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 146. Sitzung vom 08.12.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 147. Sitzung vom 16.12.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
HAKO 41-2 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

02328/2008
Ö 3.2
Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009, Kita"Lütte Meckelbörger"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02359/2008
Ö 3.3
Fördermittelantrag Stadtumbau 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02253/2008
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Neunter Beteiligungsbericht

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02279/2008
Ö 4.2
Überplanmässige Ausgabe bei den Zuwendungen an die BUGA GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02406/2009
Ö 4.3
Konzept 850 Jahre Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02379/2008
Ö 4.4
Verwaltungsvereinbarung "Schutz der Ostsee"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02363/2008
Ö 4.5
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 5622068000 Abschreibungen im Budget Lambrechtsgrund

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02404/2009
Ö 4.6
Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2009 - 2013"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02387/2008
Ö 4.7
Stadterneuerung in der Innenstadt - Programmantrag Städtebauförderung 2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02297/2008
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Arbeit des Seniorenbeirates stärken - Beteiligungsrechte weiterentwickeln Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

02223/2008
Ö 5.2
Katastrophenschutzplan für die LH Schwerin Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3

02311/2008
Ö 5.3
Bewohnerparkzone im Bereich Schleifmühlenwerg, Weinbergstraße, Lennéstraße und Schlossgartenallee Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02356/2008
Ö 5.4
Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heinzung Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02360/2008
Ö 5.5
Stundensatz für 1-€-Jobber erhöhen Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02351/2008
Ö 5.6
Einrichtung zusätzlicher Stellplätze Fahrräder im Stadtzentrum Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02352/2008
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Anfragen zu Verkehrskontrollen durch den KOSD
 
Ö 6.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 147. Sitzung vom 16.12.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges
 
N 8.2
Grundstücksangelegenheit - Werderstraße 52
 
N 8.3
Grundstücksangelegenheit - Am See 20
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Vereinbarung mit der AWO Kreisverband Schwerin e.V.
 
N 9.2
Umsetzung der Auflage von Vermögensveräußerungen zur Finanzierung des 8 Mio. EUR Anteiles am Investitionszuschuss für das PPP-Projekt Lambrechtsgrund
 
N 9.3
Grundstückangelegenheit - Werderstraße 36
 
N 9.4
Dachgeschossum- und -ausbau des Gebäudes Puschkinstraße 51/53 im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin
 
N 9.5
Neubau eines Zweifamilienwohnhauses (Wallstr. 17) im Gebiet der Erhaltungsatzung von Schwerin
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Einzelprobleme