66. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen - 05.02.2009 - 18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung (Sondersitzung) vom 04.12.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 64. Sitzung vom 11.12.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.3

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 08.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1

Budgetkontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4

Ständiger Tagesordnungspunkt: Umsetzung des SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Stundensatz für 1-€-Jobber erhöhen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

02351/2008
Ö 5.2

Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heizung

Beschluss: Wiedervorlage

02360/2008
Ö 5.3

Fortführung der "Erhebung Kindsein in Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

02420/2009
Ö 5.4

Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

02389/2008
Ö 6

Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen