Sitzung
021/FA/2005
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, Multifunktionsraum E 070 19053 Schwerin
Datum
12.05.2005
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung vom 14.04.2005 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Beratung von Beschlussvorlagen und Anträgen
 
Ö 3.1
Fortschreibung Konzept für Finanzierung,Vorbereitung und Durchführung der BUGA 2009

Beschluss: Wiedervorlage

00584/2005
Ö 3.2
Liste der BUGA-relevanten Investitionsmaßnahmen der Landeshauptstadt 2006 - 2009

Beschluss: Wiedervorlage

00589/2005
Ö 3.3
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Erich-Weinert-Straße/West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00548/2005
Ö 3.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Erich-Weinert-Straße/Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00549/2005
Ö 3.5
Stadterneuerung Schwerin, Sanierungsgebiet Schelfstadt, Erneuerung und Umgestaltung Körnerstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00483/2005
Ö 3.6
Vertrag zur Errichtung und Unterhaltung von Fahrgastunterständen an Haltestellen des ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00359/2004
Ö 3.7
Antrag der SPD- Fraktion - Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

00535/2005
Ö 3.8
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00564/2005
Ö 4
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Information und Sachstandsbericht zum Vorhaben "Wiedernutzbarmachung Gewerbegebiet Lankow"

Beschluss: Wiedervorlage

00250/2004
Ö 4.2
Jahresrechnung 2004 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00553/2005
Ö 5
Anträge von Fraktionen, Ausschüssen und Ortsbeiräten
 
Ö 5.1
Antrag der PDS - Fraktion - Barrierefreies Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19 Sitzung vom 14.04.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme der SAE zum 28.02.2005
 
N 8
Sonstiges
 
N 9
Anträge von Fraktionen, Ausschüssen und Ortsbeiräten (hier in Sachen Rechnungsprüfung)
 
N 9.1
Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Dienstreisen OB