149. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 03.02.2009 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
149/HA/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
03.02.2009
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 148. Sitzung vom 20.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Verwaltungsvereinbarung "Schutz der Ostsee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02363/2008
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009 für die Kitas "Bärenkinder" und "Leuchtturm"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02430/2009
Ö 4.2

Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02251/2008
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Untergliederung der Haushaltsstelle 67550 Zentrales Gebäudemanagement Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

02041/2008
Ö 5.2

Familienpass Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02318/2008
Ö 5.3

PPP-Projekt Lambrechtsgrund - Durchsetzung des beschlossenen Projektes Antragsteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

02429/2009
Ö 5.4

Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst Antragsteller: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02389/2008
Ö 5.5

Schweriner Bündnis für Familie Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02418/2009
Ö 5.6

Astrid-Lindgren-Schule mit Hort ausstatten Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02421/2009
Ö 5.7

Grundschule "Mueßer Berg" mit Hort ausstatten Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02427/2009
Ö 5.8

John-Brinckmann-Grundschule mit Hort ausstatten Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02426/2009
Ö 5.9

Fortführung der "Erhebung Kindsein in Schwerin" Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02420/2009
Ö 5.10

Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben "Platz der Jugend" Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02412/2009
Ö 5.11

Wildes Parken in der Wittenburger Straße Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02417/2009
Ö 5.12

Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106 Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02407/2009
Ö 5.13

Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde Antragsteller: Ortsbeirat Wüstmark

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02411/2009
Ö 5.14

Hundestation ausbauen Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02424/2009
Ö 5.15

Seniorenbeirat in der Hauptsatzung verankern Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

02423/2009
Ö 5.16

Unterrichtung von Ortsbeiräten Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

02408/2009
Ö 5.17

Fördermittel zur Sanierung des Rundlokschuppens am Hauptbahnhof Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02439/2009
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 148. Sitzung vom 20.01.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Wiedervorlage/n

 
N 9

Vorlage/n

 
N 9.1

Information über das Ergebnis der Darlehensumschuldung in Höhe von 773.355,87 EUR am 01.12.2008

 
N 9.2

Grundstücksangelegenheit - Am Krebsbach 3/5

 
N 9.3

Befreiung von Festsetzungen des B-Planes "Gewerbegebiet Lankow-Verkehrshof" für ein neues Grundstück in der Grevesmühlener Straße

 
N 9.4

Befreiung von den Festsetzungen des B- Planes "Technologie- und Forschungspark"

 
N 9.5

Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Neue Gartenstadt- Mitte"- Mettenheimer Str. 2

 
N 9.6

Befreiung von den Festsetzungen des B- Planes "Zippendorf" für das Gebäude im Hufenweg

 
N 9.7

Befreiung von den Festsetzungen des B- Planes "Neue Gartenstadt- Mitte" -Ärztehaus

 
N 11

Sonstiges