102. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung - 05.02.2009 - 17:30-20:15 Uhr

Sitzung
102/BOUS/2009
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
05.02.2009
Zeit
17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 08.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 22.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Stadterneuerung in der Innenstadt - Programmantrag Städtebauförderung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

02297/2008
Ö 4.2

Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2009 - 2013"

Beschluss: Kenntnis genommen

02387/2008
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02389/2008
Ö 5.2

Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

02411/2009
Ö 5.3

Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben "Platz der Jugend"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

02412/2009
Ö 5.4

Wildes Parken in der Wittenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: o

02417/2009
Ö 5.5

Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

02407/2009
Ö 5.6

Hundestation ausbauen

Beschluss: Wiedervorlage

02424/2009
Ö 5.7

Fördermittel zur Sanierung des Rundlokschuppens am Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02439/2009
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Information der Arbeitsgruppe City-Bau

 
Ö 6.2

Barrierefreies Bauen in Schwerin

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlicher Teil)

 
N 7.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 08.01.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 7.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 22.01.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 8.1

Neubau Wohngebäude (1 WE) in der Stiftstraße 4/6 im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin

 
N 8.2

Voranfrage Erweiterung des Schulgebäudes (Feldstr. 1) im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin

 
N 9

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 9.1

Überschreitung der Baugrenze mit einer Doppelgarage im B-Plan Wickendorf, Az. 61-25-2813/08, BauGB § 31

 
N 10

Sonstiges

 
N 10.1

Information zun Vorhaben F.-Mehring-Str.24