Sitzung
102/BOUS/2009
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
05.02.2009
Zeit
17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 08.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 22.01.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Stadterneuerung in der Innenstadt - Programmantrag Städtebauförderung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

02297/2008
Ö 4.2
Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2009 - 2013"

Beschluss: Kenntnis genommen

02387/2008
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Verzehr alkoholischer Getränke im öffentlichen Bereich/Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Polizei und Ordnungsdienst

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02389/2008
Ö 5.2
Überprüfung einer Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

02411/2009
Ö 5.3
Umsetzungsvorgaben und Modifizierung des Beschlusses zu Bauvorhaben "Platz der Jugend"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

02412/2009
Ö 5.4
Wildes Parken in der Wittenburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: o

02417/2009
Ö 5.5
Verbesserung Lärmschutz und Anhebung Höchstgeschwindigkeit auf der Umgehungsstraße B 106

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

02407/2009
Ö 5.6
Hundestation ausbauen

Beschluss: Wiedervorlage

02424/2009
Ö 5.7
Fördermittel zur Sanierung des Rundlokschuppens am Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02439/2009
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Information der Arbeitsgruppe City-Bau
 
Ö 6.2
Barrierefreies Bauen in Schwerin
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 08.01.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 22.01.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 8.1
Neubau Wohngebäude (1 WE) in der Stiftstraße 4/6 im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin
 
N 8.2
Voranfrage Erweiterung des Schulgebäudes (Feldstr. 1) im Gebiet der Erhaltungssatzung von Schwerin
 
N 9
Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen
 
N 9.1
Überschreitung der Baugrenze mit einer Doppelgarage im B-Plan Wickendorf, Az. 61-25-2813/08, BauGB § 31
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Information zun Vorhaben F.-Mehring-Str.24