Sitzung
064/WTL/2009
Gremium
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 2.078
Datum
16.04.2009
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 12.03.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Budgetkontrolle
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Neuorganisation der Beteiligungsverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

02494/2009
Ö 4.2
Bericht zur Flächennutzungsplanung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

02492/2009
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der öffentlichen städtischen Betriebe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01789/2007
Ö 5.2
Maßnahmen zur Optimierung der Verwaltungsarbeit

Beschluss: zurückgestellt

02003/2008
Ö 5.3
Mindestlohn bei Vergabe von Dienstleistungen durch die Landeshauptstadt und städtische Unternehmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

02521/2009
Ö 5.4
Entwicklung Fußballzentrum Schwerin - Heimstätte FC Eintracht Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

02522/2009
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 12.03.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit - Bürgermeister-Bade-Platz 8
 
N 9.2
Sicherung der Finanzierung des PPP-Hallenprojekts Lambrechtsgrund
 
N 9.3
Grundstücksangelegenheit Mittelweg 7
 
N 9.4
Ankauf Amtstraße 20 und 21-23
 
N 10
Sonstiges