Sitzung
070/SW/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales und Wohnen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)
Datum
16.04.2009
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 12.03.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 28.03.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Budgetkontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ständiger Tagesordnungspunkt: Umsetzung des SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Bericht zur Flächennutzungsplanung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

02492/2009
Ö 5.2
Fortführung des Rahmenvertrages zur Förderung der Einrichtung "Frauen im Zentrum -FiZ" ab dem Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02543/2009
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heizung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

02360/2008
Ö 6.2
Ermäßigung für Kinder beim Saunabesuch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02524/2009
Ö 7
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen