Sitzung
105/FA/2009
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
16.04.2009
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 103. Sitzung vom 05.03.2009 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neuorganisation der Beteiligungsverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
02494/2009
Ö 4.1.1
Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der öffentlichen städtischen Betriebe

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

01789/2007
Ö 4.2
Nachtragswirtschaftsplan 2009 Zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02539/2009
Ö 4.3
Bedarfsplan der Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin - Bedarfsanalyse für die Bereiche Brandschutz, Technische Hilfeleistung, Umweltschutz und Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02551/2009
Ö 4.4
Fortführung des Rahmenvertrages zur Förderung der Einrichtung "Frauen im Zentrum -FiZ" ab dem Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

02543/2009
Ö 4.5
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

02542/2009
Ö 5
Beratung von Anträgen aus Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten
 
Ö 5.1
Fortführung der "Erhebung Kindsein in Schwerin"

Beschluss: Kenntnis genommen

02420/2009
Ö 5.2
Geothermie

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

02517/2009
Ö 5.3
Mindestlohn bei Vergabe von Dienstleistungen durch die Landeshauptstadt und städtische Unternehmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

02521/2009
Ö 5.4
Entwicklung Fußballzentrum Schwerin - Heimstätte FC Eintracht Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02522/2009
Ö 5.5
Ermäßigung für Kinder beim Saunabesuch
02524/2009
Ö 5.6
Schulsozialarbeit am Fridericianum
02526/2009
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en ( nicht öffentlich)
 
N 7.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der ... Sitzung vom ..... (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 103. Sitzung vom 05.03.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung von Beschlussvorlagen ( nicht öffentlich)
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Einspruchsverfahren Gewerbesteuerzerlegung E.ON Hanse AG
 
N 10
Bericht über die Prüfung des Bauprojektes Regenwasserüberlaufbecken Nordufer Pfaffenteich
 
N 11
Bericht über die Prüfung der Jahresausschreibung für die Zeitvertragsarbeiten von Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden für das Jahr 2009
 
N 12
Sonstiges