162. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 12.05.2009 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung
162/HA/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
12.05.2009
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 160. Sitzung vom 28.04.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 161. Sitzung vom 04.05.2009 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a "Hafen - Ehemaliges Molkereigelände" - Zweite Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02545/2009
Ö 3.2

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 7 "Speicherstraße, Hafenstraße, Kranweg" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

02533/2009
Ö 3.3

Bericht zur Flächennutzungsplanung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02492/2009
Ö 4

Vorlage/n - keine -

 
Ö 5

Beratung zu den Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Schutz städtischer Grünflächen Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02577/2009
Ö 5.2

Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02582/2009
Ö 5.3

Freies Grundschulessen mit DGE-Qualitätslogo Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02585/2009
Ö 5.4

Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02580/2009
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 160. Sitzung vom 28.04.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Wiedervorlage/n

 
N 9

Vorlage/n

 
N 9.1

Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 905.000,00 zur Finanzierung von Investitionen und zur Umschuldung eines Darlehens der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

 
N 9.2

Darlehensaufnahme in Höhe von 3.674.231,77 EUR

 
N 9.3

Europaweite Ausschreibung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20/16

 
N 9.4

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes Buschstraße 14 mit Städtebauförderungsmitteln

 
N 10

Sonstiges

 
N 10.1

Einzelprobleme