Sitzung
001/HA/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
25.08.2009
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 163. Sitzung vom 26.05.2009 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Ausweisung der Denkmalbereiche: Altstadt, Schelfstadt und westliche Paulsstadt

Beschluss: Wiedervorlage

02462/2009
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2008 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00013/2009
Ö 4.2
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung rückwirkend zum 01.01.2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02562/2009
Ö 4.3
NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01. - 30.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

00061/2009
Ö 4.4
Kenntnisnahmen und Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Haushalt 2009, Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 Abs. 1 GemHVO, Inanspruchnahme gesperrter Beträge nach § 27 Abs. 3 GemHVO

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00077/2009
Ö 4.5
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 16.07.2009 zur Ablösung der Personalabrechnungs- und -verwaltungssoftware Ds2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00050/2009
Ö 4.6
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.96500 ( Realisierung Bundesprogramm Ganztagsschulen/ Nils Holgersson )

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00028/2009
Ö 4.7
Jahresrechnung 2008 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00030/2009
Ö 4.8
Öffentliche Ausschreibung der mobilen Geschwindigkeitsmessung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00054/2009
Ö 4.9
Satzung nach § 34, Abs.4, Nr.3 "Wohnpark Am Wald - Haselholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02572/2009
Ö 4.10
Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02536/2009
Ö 4.11
Durchführung der Baumaßnahme Johannesstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02452/2009
Ö 4.12
Entwurf des regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg, Stellungnahme der Landeshauptstadt Schwerin im zweiten Beteiligungsverfahren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00025/2009
Ö 4.13
Radwegeplan 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00019/2009
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung - keine -
 
Ö 6
BUGA 2009
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Benennung von zwei Delegierten für den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages
 
Ö 7.2
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2. Halbjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.3
Tierheim Schwerin
 
Ö 7.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 163. Sitzung vom 26.05.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Wiederholte Bestellung eines Geschäftsführers für die WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 905.000,00 der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin zur Finanzierung von Investitionen und Umschuldung eines Investitionsdarlehens
 
N 10.2
Information über das Ergebnis von zwei Darlehensumschuldungen am 09.04.2009 und 15.05.2009 sowie einer Darlehensneuaufnahme am 15.05.2009
 
N 10.3
Darlehensumschuldung in Höhe von 4.278.807,48 € am 17.08.2009
 
N 10.4
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2009 zur Umschuldung von zwei KfW Darlehen am 17.08.2009 in Höhe von insgesamt 3.281.689,69 €
 
N 10.5
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2009 für eine Umschuldung in Höhe von 4.278.807,48 € am 14.08.2009
 
N 10.6
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin vom 30.06.2009 zur Ausschreibung Tierheim Schwerin Warnitz
 
N 10.7
Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung einer Drehleiter
 
N 10.8
Grundstücksangelegenheit Martinstr. 11
 
N 10.9
Grundstücksangelegenheit Röntgenstr. 18
 
N 11
Einvernehmensregelungen
 
N 11.1
Bauen im Außenbereich (Ratzeburger Straße) nach § 35 (2) BauGB (61-22-0229/09)
 
N 12
BUGA 2009
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
850 Jahr Feier Schwerin
 
N 13.2
Einzelprobleme