2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 01.10.2009 - 17:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 01.09.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung (öffentlich)

 
Ö 3.1

Information der Arbeitsgruppe City-Bau

 
Ö 3.2

Vorstellung des Wasserflächennutzungskonzeptes für den Ziegelinnensee

 
Ö 3.3

Zukunftsinvestitionsprogramm

 
Ö 3.4

Straßenführung nach der BUGA

 
Ö 3.5

Abwasserlehrpfad

 
Ö 3.6

Änderung Hauptsatzung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.2

Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen

Beschluss: Kenntnis genommen

00085/2009
Ö 4.3

Radwegeplan 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00019/2009
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 68.09 "Wochenendhausgebiet Am Winkel" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00024/2009
Ö 4.5

Entwurf reg. Raumentwicklungsprogramm, 2. Stellungnahme Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 4.6

Ausweisung der Denkmalbereiche: Altstadt, Schelfstadt und westl. Paulsstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

02462/2009
Ö 4.7

Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

02536/2009
Ö 4.8

Stadtumbaumaßnahme "Hafenkante Ziegelsee"

 
Ö 4.9

Kostenspaltung "Entwässerungseinrichtung" der Erschließungsanlage Wismarsche Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00015/2009
Ö 4.10

Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanentwurf Nr. 35.05 "Neue Gartenstadt -Mettenheimer Straße" 2. Teilabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00048/2009
Ö 4.11

Satzung nach § 35 Abs.6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Warnitz - Hansholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00073/2009
Ö 4.12

Nachtrag: 30.09.2009
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65.09 "Technisches Hilfswerk - Am Haselholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Wiedervorlage

00084/2009
Ö 4.13

Nachtrag: 30.09.2009
Fortschreibung des Verkehrsbesorgungsvertrages vom 02.Juli 2001 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Wiedervorlage

00096/2009
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Schutz städtischer Grünflächen

Beschluss: Wiedervorlage

02577/2009
Ö 5.2

Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz

Beschluss: Wiedervorlage

02582/2009
Ö 5.3

Waisenhausgärten

Beschluss: Wiedervorlage

00102/2009
Ö 5.4

Durchgang Schlossgarten und Beseitigung Zaun um Schlossgarten am 12. Oktober 2009 nach Beendigung der BUGA

Beschluss: Wiedervorlage

00095/2009
Ö 5.5

Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz

Beschluss: Wiedervorlage

00081/2009
Ö 5.6

CO2-freie Schulen schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00105/2009
Ö 5.7

Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen

Beschluss: Wiedervorlage

00080/2009
Ö 5.8

"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010

Beschluss: Wiedervorlage

00097/2009
Ö 6

Sonstiges

Beschluss: Wiedervorlage

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 01.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 10

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 11

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 11.1

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 53 mit Städtebauförderungsmitteln

 
N 12

Sonstiges