SessionNet | 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 01.10.2009

Sitzung

002/BSV/2009

Gremium

Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

01.10.2009

Zeit

17:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 01.09.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung (öffentlich)
Ö 3.1	Information der Arbeitsgruppe City-Bau
Ö 3.2	Vorstellung des Wasserflächennutzungskonzeptes für den Ziegelinnensee
Ö 3.3	Zukunftsinvestitionsprogramm
Ö 3.4	Straßenführung nach der BUGA
Ö 3.5	Abwasserlehrpfad
Ö 3.6	Änderung Hauptsatzung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.2	Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen Beschluss: Kenntnis genommen	00085/2009	Informationsvorlage Dienstanweisung zur Einführung der Dienstanweisung Zuwendungen Dienstanweisung Zuwendungen Allgemeine Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin Anlage Synopse
Ö 4.3	Radwegeplan 2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00019/2009	Beschlussvorlage Der neue Radwegeplan 2020 Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 68.09 "Wochenendhausgebiet Am Winkel" Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00024/2009	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 4.5	Entwurf reg. Raumentwicklungsprogramm, 2. Stellungnahme Landeshauptstadt Schwerin
Ö 4.6	Ausweisung der Denkmalbereiche: Altstadt, Schelfstadt und westl. Paulsstadt Beschluss: Kenntnis genommen	02462/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 19.10.2009 Entwurf DenkmalbereichsVO Altstadt Entwurf DenkmalbereichsVO Schelfstadt Entwurf DenkmalbereichsVO westliche Paulsstadt Anlage Plan Altstadt Anlage Plan Schelfstadt Anlage Plan westliche Paulsstadt
Ö 4.7	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.8	Stadtumbaumaßnahme "Hafenkante Ziegelsee"
Ö 4.9	Kostenspaltung "Entwässerungseinrichtung" der Erschließungsanlage Wismarsche Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00015/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 4.10	Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanentwurf Nr. 35.05 "Neue Gartenstadt -Mettenheimer Straße" 2. Teilabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00048/2009	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 B.-Plan Anlage 4 Ausgleichsm. EndfassungEVEntwurf18 08 09
Ö 4.11	Satzung nach § 35 Abs.6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Warnitz - Hansholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	00073/2009	Beschlussvorlage Anlage 4, Begründung Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Luftbildübersicht Anlage 3: Satzungsentwurf
Ö 4.12	Nachtrag: 30.09.2009 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65.09 "Technisches Hilfswerk - Am Haselholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Wiedervorlage	00084/2009	Beschlussvorlage Anlage 4: Begründung Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Luftbildübersicht Anlage 3: Bebauungsplan Nr. 65.09 Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Übersichtsplan Untersuchungsraum (Anlage 1 zum Umweltbericht) Anlage 7: Bestands- und Konfliktplan Naturschutz (Anlage 2 zum Umweltbericht) Anlage 8: Vorhaben- und Erschließungsplan zum Bebauungsplan Nr. 65.09
Ö 4.13	Nachtrag: 30.09.2009 Fortschreibung des Verkehrsbesorgungsvertrages vom 02.Juli 2001 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Nahverkehr Schwerin GmbH Beschluss: Wiedervorlage	00096/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 19.10.2009 Anl.1 Vertrag 29 09 09 Anl.2 Vertr.Abtr.Geschaeftsanteile Anl.3 Ergebnisabf.vertrag Anl.4 Expertise PWC NVS Anl.5 Anl.2 Verkehrsvertr. Anl.6 Erklärung
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1	Schutz städtischer Grünflächen Beschluss: Wiedervorlage	02577/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.2	Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz Beschluss: Wiedervorlage	02582/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009 Anlage - Skizze Parkplatz Demmlerplatz
Ö 5.3	Waisenhausgärten Beschluss: Wiedervorlage	00102/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 5.4	Durchgang Schlossgarten und Beseitigung Zaun um Schlossgarten am 12. Oktober 2009 nach Beendigung der BUGA Beschluss: Wiedervorlage	00095/2009	Antrag Beschluss StV vom 19.10.2009
Ö 5.5	Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz Beschluss: Wiedervorlage	00081/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.6	CO2-freie Schulen schaffen Beschluss: Wiedervorlage	00105/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.7	Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen Beschluss: Wiedervorlage	00080/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.8	"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010 Beschluss: Wiedervorlage	00097/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6	Sonstiges Beschluss: Wiedervorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 01.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)
N 8	Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
N 9	Befreiungen / Einvernehmen
N 10	Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen
N 11	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
N 11.1	Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 53 mit Städtebauförderungsmitteln
N 12	Sonstiges

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: