SessionNet | 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Ordnung - 08.10.2009

Sitzung

002/UO/2009

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Ordnung

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

08.10.2009

Zeit

17:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 03.09.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1	Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen Beschluss: Kenntnis genommen	00085/2009	Informationsvorlage Dienstanweisung zur Einführung der Dienstanweisung Zuwendungen Dienstanweisung Zuwendungen Allgemeine Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin Anlage Synopse
Ö 4.2	NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01. - 30.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	00061/2009	Beschlussvorlage Erfüllungsbericht 01.01.-30.06.2009
Ö 4.3	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: Wiedervorlage	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.4	Radwegeplan 2020 Beschluss: Wiedervorlage	00019/2009	Beschlussvorlage Der neue Radwegeplan 2020 Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009
Ö 4.5	Entwurf reg. Raumentwicklungsprogramm, 2. Stellungnahme Landeshauptstadt Schwerin
Ö 4.6	Öffentliche Ausschreibung der mobilen Geschwindigkeitsmessung in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00054/2009	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Konzept Ordnungsdienst/ Konzept Aktionsprogramm "Sauberes und sicheres Schwerin" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	00087/2009	Beschlussvorlage Anlage 1: Konzeption zum Ordnungsdienst Anlage 2: Konzept zum Aktionsprogramm "Sauberes und sicheres Schwerin" Nachtrag zur Anlage 2 (Seite 32-Präventionsrat) vom 10.09.2009 Beschluss StV vom 16.11.2009 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.03.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.03.2019 - Anlage 5 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.05.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 15.03.2021 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 28.03.2022 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 27.03.2023 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 18.03.2024
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1	CO2-freie Schulen schaffen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00105/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.2	Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen Beschluss: Wiedervorlage	00080/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.3	Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz Beschluss: Wiedervorlage	00081/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.4	"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	00097/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.5	Weiterentwicklung Kaninchenwerder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00103/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5.6	Schutz städtischer Grünflächen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1	02577/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.7	Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2	02582/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009 Anlage - Skizze Parkplatz Demmlerplatz
Ö 5.8	Waisenhausgärten Beschluss: Wiedervorlage	00102/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 6	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 03.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)
N 8	Sonstiges

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: