SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus - 15.10.2009

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 17.09.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Ständiger Tagesordnungspunkt: Bericht zur 850-Jahrfeier Schwerins
Ö 5	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 5.1	Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen Beschluss: Kenntnis genommen	00085/2009	Informationsvorlage Dienstanweisung zur Einführung der Dienstanweisung Zuwendungen Dienstanweisung Zuwendungen Allgemeine Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin Anlage Synopse
Ö 5.2	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Wiedervorlage	00127/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag (vom 08.12.200) Ortsbeirat Friedrichsthal zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (vom 22.12.2009) zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch (12.01.2010) Erläuterungen zu den Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf Haushaltssatzung 2010 HFR Wirtschaftsplan Liste Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte (Stand 08.12.2009) Mittelfristige Finanzplanung für StV Stellenplan Veränderungsliste der Verwaltung Stellenplanentwurf 2010 Vermögenshaushalt 2. Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2010 Vermögenshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Verwaltungshaushalt 2.Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2010 Verwaltungshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Vorbericht 2010 WGS Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan GBV 2010 neu Wirtschaftspläne 2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5.3	Fortschreibung des Verkehrsbesorgungsvertrages vom 02.Juli 2001 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Nahverkehr Schwerin GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	00096/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 19.10.2009 Anl.1 Vertrag 29 09 09 Anl.2 Vertr.Abtr.Geschaeftsanteile Anl.3 Ergebnisabf.vertrag Anl.4 Expertise PWC NVS Anl.5 Anl.2 Verkehrsvertr. Anl.6 Erklärung
Ö 5.4	Konzessionsverträge Strom und Gas Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	00088/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 16.11.2009 Anlage1 Nachtrag KV Gas Durchleitung 030909 Anlage2 Bekanntmachung der Stadt Schwerin 260809 Anlage3 KV Strom 090909 Anlage4 KV Gas 090909 Anlage5 Auswahlkriterien 090909 Anlage6 Übersicht KA 2000 2010
Ö 5.5	12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	00089/2009	Beschlussvorlage Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Planzeichnung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 5.6	Radwegeplan 2020 Beschluss: Wiedervorlage	00019/2009	Beschlussvorlage Der neue Radwegeplan 2020 Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009
Ö 5.7	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: Wiedervorlage	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 6	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 6.1	Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	00081/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6.2	Weiterentwicklung Kaninchenwerder Beschluss: Wiedervorlage	00103/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 6.3	Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	02580/2009	Antrag Beschluss StV vom 22.02.2010
Ö 7	Leitbild 2020 - Wirtschaft
Ö 8	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 17.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)
N 10	Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
N 11	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
N 11.1	Grundstücksangelegenheit August-Bebel-Str. 32
N 12	Sonstiges

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: